Spahn stellt sich Befragung im Bundestag
BERLIN: Inmitten der Debatte über mögliche weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen stellt sich Gesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch (13.00) im Bundestag den Fragen von Abgeordneten. Der CDU-Politiker steht aktuell wegen des schleppenden Starts der Corona-Impfungen und Verzögerungen bei Schnelltests als Angebot für alle Bürger in der Kritik. Weitere Themen im Parlament sind unter anderem eine Debatte zur Afrika-Politik sowie eine Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zur Lage auf dem Wohnungsmarkt.
Staatshaushalt und Konjunktur: Bundesamt gibt Details bekannt
WIESBADEN: Die Corona-Krise reißt tiefe Löcher in den Staatshaushalt und trifft die deutsche Wirtschaft hart. Wie sich die Finanzen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung 2020 entwickelt haben und wie Europas größte Volkswirtschaft durch den zweiten Lockdown zum Jahresende gekommen ist, gibt das Statistische Bundesamt am Mittwoch (8.00 Uhr) im Detail bekannt. Nach ersten Berechnungen der Wiesbadener Behörde gaben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung im vergangenen Jahr 158,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen.
Kabinett berät über Afghanistan-Einsatz
BERLIN: Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan. Unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheidet die Ministerrunde über einen Mandatsentwurf, der eine Fortsetzung bis zum 31. Januar kommenden Jahres vorsieht. Die Obergrenze von 1300 deutschen Soldaten soll bestehen bleiben. Sie sind Teil der Nato-Ausbildungsmission «Resolute Support».
Urteile im Prozess gegen mutmaßlichen Deutschland-Chef des IS
CELLE: Im Prozess gegen den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Walaa, und drei Mitangeklagte verkündet das Oberlandesgericht Celle an diesem Mittwoch (9.15 Uhr) die Urteile. Dem Iraker und den anderen Angeklagten wird vorgeworfen, junge Menschen vor allem im Ruhrgebiet und in Niedersachsen islamistisch radikalisiert und in Kampfgebiete des IS geschickt zu haben. Die Männer stehen wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrormiliz seit September 2017 vor Gericht.
Erstes Urteil im Prozess um Staatsfolter in Syrien
KOBLENZ: Im Prozess vor dem Oberlandesgericht Koblenz wegen staatlicher Folter im Bürgerkriegsland Syrien wird an diesem Mittwoch (9.30 Uhr) das Urteil gegen einen der beiden Angeklagten erwartet. Der Syrer Eyad A. steht wegen mutmaßlicher Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht. Dem 44-Jährigen wird vorgeworfen, im Herbst 2011 als Agent des syrischen Geheimdienstes mindestens 30 Demonstranten in ein Foltergefängnis gebracht zu haben. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft ist es weltweit das erste solche Verfahren.
Bundesgerichtshof prüft Widerrufsrecht beim Kilometer-Leasing
KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt am Mittwoch (11.00 Uhr), in welchen Fällen Verbraucher einen Leasing-Vertrag für ein Auto widerrufen können. Beim Leasen kauft der Kunde das Auto nicht, sondern zahlt monatliche Raten. Es gibt zwei Modelle: Entweder wird vereinbart, wie viele Kilometer der Kunde voraussichtlich fährt. Oder es wird festgelegt, wie viel das Auto am Laufzeit-Ende noch wert sein dürfte. Restwert-Verträge können widerrufen werden. Beim Kilometer-Leasing dagegen ist unklar, ob das geht - jetzt soll die Frage in Karlsruhe letztinstanzlich entschieden werden. In dem Musterfall richtet sich die Klage gegen die Leasinggesellschaft von Mercedes Benz. Ob es schon ein Urteil gibt, ist offen.
Gedenken ein Jahr nach Attacke auf Rosenmontagsumzug in Volkmarsen
VOLKMARSEN: Ein Jahr nach der Auto-Attacke auf den Rosenmontagsumzug in Volkmarsen erinnert Hessen an die Gewalttat mit Dutzenden Verletzten. Geplant ist ein ökumenischer Gottesdienst am Mittwoch (18.00 Uhr) in der evangelischen Kirche der nordhessischen Stadt. Am 24. Februar 2020 war ein Auto in die Zuschauermenge gefahren, die den Volkmarser Rosenmontagsumzug sehen und feiern wollte. Der damals 29 Jahre alte Fahrer soll den Wagen absichtlich ins Gedränge gesteuert haben.
Nordische Ski-WM beginnt: Eröffnungsfeier und erste Qualifikationen
OBERSTDORF: An diesem Mittwoch beginnt in Oberstdorf im Allgäu die Nordische Ski-Weltmeisterschaft. Sie findet wegen der Corona-Pandemie ohne Publikum statt. Am ersten WM-Tag stehen neben der Eröffnungsfeier (20.00 Uhr) auch erste Qualifikationen auf dem Programm. Die Langlauf-Frauen sind über fünf Kilometer klassisch (9.00 Uhr) gefordert, bei den Männern (10.30 Uhr) steht die doppelte Distanz auf dem Programm. Am Abend (18.00 Uhr) findet zudem die Qualifikation der Skisprung-Frauen statt. Deutschland gewann vor zwei Jahren in Seefeld sechs Gold- und drei Silbermedaillen.
Mönchengladbach nur Außenseiter im Duell mit Manchester City
BUDAPEST: Erstmals seit 43 Jahren steht Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach in der europäischen Königsklasse wieder in einer K.o-Runde und trifft dort am Mittwoch auf den Titelfavoriten Manchester City (21.00/DAZN). Gladbachs Trainer Marco Rose, der mit seinem Team das Heimspiel in Budapest austragen muss, glaubt an eine Außenseiterchance seiner Mannschaft.
