Bundestag debattiert über Kriminalität und Abtreibungsgegner

BERLIN: Der Bundestag diskutiert an diesem Mittwoch in einer Aktuellen Stunde über die zuletzt gestiegene Kriminalitätsrate in Deutschland. Die Fraktion von CDU und CSU hatte einen entsprechenden Antrag zur Aussprache eingebracht. Für die Debatte am Nachmittag ist eine Dauer von einer Stunde vorgesehen. Auf der Tagesordnung steht auch eine weitere von der Unionsfraktion initiierte Debatte: Das Plenum wird sich am späten Nachmittag mit einem Antrag der Fraktion zur Nutzung von Kernenergie befassen.

EU-Parlament stimmt über Asylreform ab

BRÜSSEL: Das Europaparlament stimmt an diesem Mittwoch (ab 17.00 Uhr) über die umstrittene EU-Asylreform ab. Demnach sollen Staaten an den EU-Außengrenzen zu einheitlichen Grenzverfahren verpflichtet werden. Ankommende Menschen aus als sicher geltenden Ländern sollen künftig nach dem Grenzübertritt unter haftähnlichen Bedingungen in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen können.

Galeria-Insolvenzverwalter will Investor präsentieren

ESSEN: Der Insolvenzverwalter von Galeria Karstadt Kaufhof, Stefan Denkhaus, will an diesem Mittwoch (13.30 Uhr) in der Konzernzentrale in Essen den neuen Investor und Eigentümer der insolventen Warenhauskette vorstellen. Zuvor war bereits bekanntgeworden, dass ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC und dem deutschen Unternehmer Bernd Beetz die insolvente Kette übernehmen will. Das «Handelsblatt» hatte zuerst darüber berichtet.

Südkoreaner wählen neues Parlament

SEOUL: Die Bürger Südkoreas sind an diesem Mittwoch zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Insgesamt können in Asiens viertgrößter Volkswirtschaft gut 44,25 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Die regierende Volksmacht-Partei (PPP) des konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol kämpft darum, die Mehrheit zurückzugewinnen. Die sozialliberale Demokratische Partei (DP) will das verhindern und die Majorität in der Nationalversammlung behaupten.

Muslime feiern Ende des Ramadan

RIAD: Überschattet vom Gaza-Krieg endet für Millionen Muslime weltweit der heilige Fastenmonat Ramadan. Saudi-Arabien, das mit Mekka und Medina die zwei heiligsten Stätten des Islam beheimatet, erklärte diesen Mittwoch zum Beginn von Eid al-Fitr, dem Fest des Fastenbrechens. Auch in vielen anderen Ländern wie Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und in der Türkei feiern Muslime an diesem Tag.

BGH: Wie weit reicht Gewährleistungsausschluss beim Oldtimer-Kauf?

KARLSRUHE: Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Frage, wie weit ein vertraglicher Gewährleistungsausschluss beim Kauf eines Oldtimers reicht. Konkret geht es in der Verhandlung darum, ob der Verkäufer eines rund 40 Jahre alten Autos für Reparaturkosten aufgrund einer defekten Klimaanlage aufkommen muss.

Zusammenhang von tödlichem Brand und weiterer Gewalttat in Solingen

SOLINGEN/WUPPERTAL: Der mörderische Brand mit vier Toten und ein Machetenangriff zwei Wochen später in Solingen stehen in einem Zusammenhang. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen an diesem Mittwoch (12.00) zu beiden Fällen gemeinsam Stellung nehmen. Das kündigte ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft am Dienstag an.

Urteil im Prozess um Mordversuch an Tochter mit Quecksilber erwartet

HANNOVER: Im Prozess um einen Mordversuch mit Quecksilber an einem einjährigen Mädchen wird an diesem Mittwoch (13.00 Uhr) das Urteil im Landgericht Hannover erwartet. Angeklagt ist der 30 Jahre alte Vater des Kindes und seine 34 Jahre alte frühere Lebensgefährtin. Beide hatten den Vorwurf des gemeinschaftlichen versuchten Mordes zunächst bestritten. Kurz vor Prozessende räumten sie ein, dem Mädchen am 24. Juli 2023 gemeinsam Quecksilber in den linken Fuß und rechten Knöchel gespritzt zu haben.

Bundestags-Kulturausschuss berät zu Antisemitismusdebatte um Berlinale

BERLIN: Der Kulturausschuss des Bundestages befasst sich an diesem Mittwoch (14.30 Uhr) mit der Antisemitismusdebatte um die Berlinale. Während der Abschlussgala der Filmfestspiele Berlin im Februar war der Nahostkonflikt mehrfach angesprochen worden. Zahlreiche Mitglieder aus Jurys sowie Preisträgerinnen und Preisträger forderten verbal oder mit Ansteckern einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. In Statements war auch die Rede von Apartheid im Zusammenhang mit der Situation in den von Israel besetzten Gebieten und von Genozid (Völkermord) mit Blick auf das Vorgehen der Armee in Gaza. Im Anschluss gab es zahlreiche Kritik bis hin zu Vorwürfen von Israelhass und Antisemitismus. Im Ausschuss werden dazu die damalige Berlinale-Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek und die neue Intendantin der Internationalen Filmfestspiele, Tricia Tuttle, erwartet. Für die Bundesregierung ist Kulturstaatsministerin Claudia Roth angekündigt.

BVB hofft auf weiteren Coup in Champions League

MADRID: Borussia Dortmund hofft auf den ersten Einzug in das Halbfinale der Champions League seit 2013. In das Viertelfinal-Duell mit Atlético Madrid geht der Tabellenfünfte der Fußball-Bundesliga mit guten Chancen. Im Hinspiel an diesem Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) im Estadio Metropolitano möchte sich das Team von Trainer Edin Terzic eine gute Ausgangsposition für das zweite Duell mit Atlético um den ehemaligen BVB-Profi Axel Witsel sechs Tage später in Dortmund verschaffen. Allerdings muss der BVB erneut auf den verletzten Angreifer Donyell Malen verzichten.