Cannabis-Legalisierung: Politiker reisen nach Kalifornien
BERLIN: Gesundheitspolitiker des Bundestages wollen sich in den kommenden Tagen in den USA und Kanada über die dortige Legalisierung von Cannabis informieren. Acht Mitglieder des Gesundheitsausschuss aus allen Bundestagsfraktionen reisen dafür an diesem Samstag für eine Woche nach Kalifornien und in die kanadische Provinz Ontario, wie der Bundestag am Freitag mitteilte. «Während in Kanada der Gebrauch von Cannabis seit 2018 legal ist, hat Kalifornien diesen Schritt bereits 2016 unternommen», hieß es in der Mitteilung weiter.
Die Ampel-Koalition plant eine Legalisierung auch in Deutschland. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, eine «kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften» einzuführen. Derzeit laufen die Vorbereitungen für das Gesetzgebungsverfahren. Der Bundesdrogenbeauftragte, Burkhard Blienert (SPD), hatte einen Gesetzentwurf für Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres angekündigt.
Weitere Gesprächsthemen auf der Reise der Gesundheitspolitiker in die USA und Kanada sind den Angaben zufolge die Erfahrungen im Umgang mit Corona, die gesundheitliche Versorgung unterprivilegierter Menschen und die Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Lauterbach reist nach Israel - Themen Corona und Digitalisierung
BERLIN: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reist an diesem Samstag zu Gesprächen über die Corona-Bekämpfung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen nach Israel. Ziel des Besuchs sei, die gesundheitspolitische Kooperation zu stärken, aber auch voneinander zu lernen, sagte eine Sprecherin am Freitag in Berlin. Gerade in der Pandemie habe Israel gezeigt, wie man wissenschaftliche Erkenntnisse zeitnah anwende und mit intelligenter Datennutzung die Versorgung verbessere.
Auf Lauterbachs Programm stehen bis Dienstag unter anderem Treffen mit seinem Amtskollegen Nitzan Horowitz, israelischen Forschern und Krankenkassen. Der Minister will an einer Regionalkonferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) teilnehmen. Vorgesehen ist zudem ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.
In der Corona-Bekämpfung hat Israel unter anderem mit einem zügigen Vorgehen bei Impfungen Beachtung gefunden. Unter anderem können schon Kinder von sechs Monaten bis fünf Jahre geimpft werden. Der Expertenrat der Bundesregierung wies kürzlich darauf hin, dass Israel auch breit Medikamente bei Erkrankten in Risikogruppen einsetze. Lauterbach hatte betont, dass Israel bei der Nutzung von Gesundheitsdaten ein wichtiger internationaler Vorreiter sei.
Bundestag schließt erste Lesung des Etats für 2023 ab
BERLIN: Der Bundestag hat die erste Lesung des Haushaltes für das kommende Jahr abgeschlossen. In der sogenannten Schlussrunde gab es am Freitag zwischen den Regierungsparteien und der Opposition einen politischen Schlagabtausch um Umfang und Zielrichtung der einzelnen Etatposten. In den kommenden Wochen soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Entwurf befassen.
Der Etat sieht Ausgaben von 445,2 Milliarden Euro vor - deutlich weniger als in den vergangenen Jahren, als die Haushalte noch stärker von Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie geprägt waren. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mehreren Ministerien Sparvorgaben gemacht. Lindner ist wichtig, dass die Schuldenbremse erstmals nach drei Ausnahmejahren wieder eingehalten wird.
Palast stellt ein Online-Kondolenzbuch für Trauerbekundungen bereit
LONDON: Die königliche Familie legt anders als bei Trauerfällen in früheren Jahren in Großbritannien keine Kondolenzbücher aus, in die sich Trauernde nach dem Tod von Königin Elizabeth II. eintragen können. Vielmehr wurde auf der offiziellen Webseite der königlichen Familie (www.royal.uk) ein Online-Kondolenzbuch eingerichtet.
So war der Palast auch beim Tod des Ehemanns der Queen, Prinz Philip, im April 2021 verfahren, als wegen der Corona-Pandemie keine echten Kondolenzbücher ausgelegt werden konnten.
Auf der Webseite können Menschen aus aller Welt unter Angabe von Namen, Email-Adresse und dem Wohnort Beileidsbekundungen hinterlassen. «Eine Auswahl von Botschaften wird an Mitglieder der königlichen Familie weitergegeben und kann in den königlichen Archiven für die Nachwelt aufbewahrt werden», steht dazu auf der Webseite.
Dagegen legten Kirchen, Theater, Behörden und andere Einrichtungen im ganzen Land teils echte Kondolenzbücher aus. Die Königin war in ihrer 70-jährigen Amtszeit so viel gereist, dass viele Briten persönliche Erinnerungen an ihre Besuche in ihren Städten und Dörfern haben. Vielen ist es ein Bedürfnis, sich in die Bücher einzutragen. Unter anderem legte auch die Kirche von England ein Erinnerungsbuch auf - allerdings als Online-Version.
Palast stellt ein Online-Kondolenzbuch für Trauerbekundungen bereit
LONDON: Die königliche Familie legt anders als bei Trauerfällen in früheren Jahren in Großbritannien keine Kondolenzbücher aus, in die sich Trauernde nach dem Tod von Königin Elizabeth II eintragen können. Vielmehr wurde auf der offiziellen Webseite der königlichen Familie (www.royal.uk) ein Online-Kondolenzbuch eingerichtet.
So war der Palast auch beim Tod des Ehemanns der Queen, Prinz Philip, im April 2021 verfahren, als wegen der Corona-Pandemie keine echten Kondolenzbücher ausgelegt werden konnten.
Auf der Webseite können Menschen aus aller Welt unter Angabe von Namen, Email-Adresse und dem Wohnort Beileidsbekundungen hinterlassen. «Eine Auswahl von Botschaften wird an Mitglieder der königlichen Familie weitergegeben und kann in den königlichen Archiven für die Nachwelt aufbewahrt werden», steht dazu auf der Webseite.
Bas nach Tod der Queen: «Monarchin des Jahrhunderts»
BERLIN: Nach dem Tod von Königin Elizabeth II. hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Britin als «große Staatsfrau» und «Monarchin des Jahrhunderts» gewürdigt. «Sie war ein Ausnahmepersönlichkeit und ein Vorbild - weit über die Grenzen des Vereinigten Königreichs hinaus», sagte Bas am Freitag im Deutschen Bundestag. Sie hob besonders Elizabeths Einsatz für den Frieden und für die Aussöhnung und Freundschaft der einstigen Kriegsgegner Großbritannien und Deutschland hervor. «Wir Deutschen sind ihr dafür zutiefst dankbar.» Bas erklärte: «Sie stand für Frieden in Europa.» Die SPD-Politikerin rief die Abgeordneten zu einer Schweigeminute auf.
Königin Elizabeth II. war nach Palastangaben am Donnerstag im Alter von 96 Jahren friedlich auf ihrem schottischen Landsitz Balmoral gestorben.
«Die meisten Menschen können sich eine Welt ohne Königin Elizabeth II. nicht vorstellen», sagte Bas. Sie habe in ihrem Leben tiefgreifende politische und soziale Umbrüche erlebt, etwa den Zweiten Weltkrieg, das Ende des britischen Kolonialreichs, den Kalten Krieg, den Fall der Mauer, den Nordirland-Konflikt, Großbritanniens Beitritt zur Europäischen Union, den Brexit und die Corona-Pandemie. «Sie führte ein Leben im Dienst ihres Volkes - mit Klarsicht, Weisheit und großer Disziplin.» Aber auch mit Humor habe sie den Zusammenhalt im Vereinigten Königreich gestärkt.
Bas hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten inne.
