Ex-Minister der Korruption beschuldigt

Ehemaliger Verteidigungsminister des chinesischen Verteidigungsministers Li Shangfu. Foto: epa/Yuri Kochetkov
Ehemaliger Verteidigungsminister des chinesischen Verteidigungsministers Li Shangfu. Foto: epa/Yuri Kochetkov

PEKING: Seit Monaten sind Li Shangfu und sein Vorgänger Wei Fenghe verschwunden. Nun haben sich die Spekulationen bestätigt: Gegen beide gibt es Korruptionsvorwürfe.

Chinas kommunistische Führung hat zwei ehemalige Verteidigungsminister des Landes, die seit Monaten nicht mehr öffentlich aufgetreten sind, wegen Korruptionsvorwürfen aus der Partei geworfen. Li Shangfu und Wei Fenghe wurden wegen «schwerer Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz» aus der Partei ausgeschlossen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag.

Laut einer Untersuchung habe Li nicht nur eine «große Menge an Geld und Wertgegenständen» angenommen, sondern auch anderen Geld angeboten, «um unrechtmäßige Vorteile zu erlangen». Auch gebe es Hinweise auf weitere Verstöße Lis. Der ehemalige Minister habe «enormen Schaden für die Sache der Partei, die Entwicklung der Landesverteidigung und der Streitkräfte sowie das Ansehen hochrangiger Beamter verursacht».

Ähnlich waren die Vorwürfe gegen Wei formuliert, der von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister war. Ihm folgte Li, der jedoch nach nur wenigen Monaten im Amt ohne Angabe von Gründen im Oktober durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt wurde. Beide Fälle seien nun der Staatsanwaltschaft übergeben worden, berichtete Xinhua.

Die Partei hatte zuletzt in der Armee verschärft durchgegriffen und hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts ausgewechselt. Offiziell wurden bislang jedoch noch keine Angaben zum Verschwinden von Li und Wei gemacht. Li war seit Ende August 2023 nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Mehrere westliche Medien hatten über die Gründe für sein Verschwinden spekuliert.

Ebenfalls im vergangenen Sommer hatte Peking zudem Außenminister Qin Gang abgesetzt und dessen Vorgänger Wang Yi wieder in sein Amt eingesetzt. Auch Qin war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass die Disziplinarkommission der Partei gegen sie ermittelt.

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Harald N.. 28.06.24 15:30
Korrupte Politiker...
...werden in China "entfernt", in Deutschland werden sie im Amt belassen oder in höhere Ämter befördert.