China empört über Brief von Botschaftern

Foto: epa/How Hwee Young
Foto: epa/How Hwee Young

PEKING (dpa) - Der Wunsch 15 westlicher Botschafter in Peking nach Informationen über Chinas Umgang mit Uiguren hat für diplomatische Verstimmung gesorgt. Chinas Außenamtssprecherin Hua Chunying protestierte am Donnerstag in Peking gegen das Schreiben an den Parteichef der Region Xinjiang, Chen Quanguo. Die Botschafter bitten darin um ein Treffen, um über Vorwürfe der Verfolgung muslimischer Uiguren in Umerziehungslagern zu sprechen.

«Wenn die Botschafter versuchen, die Regierung von Xinjiang unter Druck zu setzen, ist das problematisch», sagte die Sprecherin. Sie handelten außerhalb der diplomatischen Regeln wie sie in der Wiener Konvention festgeschrieben seien. Es seien keine Umerziehungslager, «Ausbildungs- und Trainingszentren», betonte Hua Chunying.

Dass auch Deutschlands Botschafter zu den Unterzeichnern gehört, wollte die deutsche Botschaft auf Anfrage nicht bestätigen. Die Lage der Uiguren war aber ein wichtiges Thema des Besuchs von Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag und Dienstag in Peking. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen sitzen Hunderttausende Angehörige der turkstämmigen Volksgruppe in Lagern.

Die Umerziehung wird von China als Vorbeugung gegen Extremismus und Terrorismus beschrieben. In den Lagern geht es demnach um «ideologische Erziehung gegen Extremismus, psychologische Behandlung und Verhaltenskorrekturen» sowie um «berufsbildende Maßnahmen».

Xinjiang gilt wegen der Spannungen zwischen den Uiguren und den Han-Chinesen schon lange als Konfliktherd. Nach blutigen Unruhen 2009 und einer Reihe von Terroranschlägen greifen die Sicherheitskräfte hart durch. Die Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während ihnen die Chinesen Separatismus vorwerfen. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

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