DHAKA: Seit längerem stand die Regierung Bangladesch wegen des Wahltermins unter Druck. Jetzt nennt Interimsregierungschef Muhammad Yunus einen neuen Termin.
Die Übergangsregierung Bangladeschs will nächsten Februar und damit zwei Monate früher als geplant ein neues Parlament wählen lassen. Er werde einen Brief mit der entsprechenden Bitte an die Wahlkommission senden, sagte Interimsregierungschef Muhammad Yunus in einer Fernsehansprache. Die Ankündigung erfolgte am ersten Jahrestag des Sturzes der früheren Ministerpräsidentin Sheikh Hasina.
Yunus war in den vergangenen Monaten zunehmend unter Druck geraten, frühzeitig einen Wahltermin festzulegen. Im Juni hatte er dann zunächst erklärt, die Wahl werde in der ersten April-Hälfte 2026 stattfinden. Dafür wurde der Friedensnobelpreisträger von 2006 von der Opposition kritisiert, die einen früheren Zeitpunkt forderte.
Einleitung der Machtübergabe
Yunus beschrieb jetzt die Wahl als die letzte Aufgabe der Übergangsregierung. «Wir treten in den Prozess der Machtübergabe an eine gewählte Regierung ein.»
Die zunehmend autoritär regierende Hasina war am 5. August 2024 nach Massenprotesten gegen ihre Regierung und Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften zurückgetreten. Mit einem Militärhubschrauber wurde sie nach Indien gebracht, das ihr Schutz gewährte. Von Indien aus kritisierte sie wiederholt die Regierung in Dhaka.
Yunus hatte wenige Tage nach der Flucht Hasinas mit dem Rückhalt des mächtigen Militärs das Amt des Regierungschefs übergangsweise übernommen. Das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) schätzt, dass bei den Protesten bis zu 1.400 Menschen getötet wurden.
