USA und Japan wollen Sicherheitsallianz verstärken

Foto: epa/Franck Robichon
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TOKIO (dpa) - Die Asien-Pazifik-Region ist für die Trump-Regierung von hoher Priorität. Das hat Pentagon-Chef Mattis dem Verbündeten Japan versichert. Nach kritischen Tönen von Trump Richtung Tokio kamen von Mattis lobende Worte: Japan sei ein Vorbild für andere Verbündete.

Die USA und Japan wollen ihre Sicherheitsallianz angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Nordkorea und der Spannungen mit China weiter verstärken. Die Allianz beider Länder sei «kritisch», um sicherzustellen, dass die Region auch in den kommenden Jahren sicher bleibe, sagte Mattis am Samstag nach einem Treffen mit seiner japanischen Kollegin Tomomi Inada in Tokio. Mattis war am Vortag nach Gesprächen in Südkorea, einem weiteren Verbündeten der USA in der Region, zum Abschluss seiner ersten Auslandsreise als neuer US-Verteidigungsminister in Japan eingetroffen.

Zu China, das im Süd- sowie im Ostchinesischen Meer große Gebiete beansprucht und Militäranlagen auf Inseln und Riffen baut, sagte Mattis, die Freiheit der Schifffahrt sei «absolut». Die USA sähen aber zurzeit «keinerlei Notwendigkeit für dramatische militärische Schritte», erklärte der Pentagon-Chef auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner japanischen Kollegin Inada. Die Probleme seien «am besten durch Diplomaten» zu lösen, sagte Mattis weiter.

Angesprochen auf den Iran sagte Mattis, das Land sei der «größte Staatssponsor von Terrorismus in der Welt». Dennoch sehe er zurzeit keine Notwendigkeit, «die Zahl der Streitkräfte, die wir in der Region haben, zu erhöhen», sagte Mattis. Das US-Finanzministerium hatte am Vortag weitere Wirtschaftssanktionen gegen 25 iranische Personen und Einrichtungen verhängt. Die USA reagierten damit auf Tests einer Rakete und eines Marschflugkörpers der iranischen Streitkräfte. Der Iran reagierte erbost auf die neuen Sanktionen.

Wie japanische Medien unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Tokio berichteten, versicherte Mattis zum Abschluss seiner zweitägigen Gespräche, dass die Allianz der beiden Länder die Verteidigung der von Japan beanspruchten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer durch die USA einschließt. Japan streitet mit China um die Felseninseln, da Peking die Inseln ebenfalls für sich beansprucht. China bezeichnete Mattis' Worte als «falsch».

Die in China Diaoyu genannten Inseln seien seit jeher Teil des chinesischen Territoriums, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking, wie die amtliche chinesische Agentur Xinhua meldete. Er forderte die USA auf, eine «verantwortliche Haltung» einzunehmen und «falsche Äußerungen» bezüglich der Inseln zu unterlassen. Die US-Seite solle es vermeiden, «die Angelegenheit komplizierter zu machen» und für «Instabilität» in der Region zu sorgen, hieß es.

Als ernste Bedrohung bezeichneten Mattis und Inada das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. Die Allianz zwischen den USA und Japan bleibe vor diesem Hintergrund ein «Eckpfeiler für Frieden und Sicherheit» in der Region. Für die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe die Region «hohe Priorität». Äußerungen von Trump während des Wahlkampfes hatten bei den Bündnispartnern Japan und Südkorea Sorgen über die Ungewissheit von Trumps Asien-Politik aufkommen lassen. Trump hatte auch erklärt, er wolle Südkorea und Japan dazu drängen, mehr für die Stationierung der US-Truppen zu zahlen.

Mattis dagegen lobte Japans Kostenbeteiligung für die US-Militärstützpunkte im Land. Japan sei ein «Beispiel für andere Länder». Tokio sei «auf dem richtigen Weg», sagte er mit Blick auf die unter dem rechtskonservativen Regierungschef Shinzo Abe steigenden Verteidigungsausgaben. Abe will die Rolle Japans in der Allianz mit den USA verstärken. Er trifft Trump am 10. Februar in Washington.

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