Zahl der Abschiebungendeutlich gestiegen

Polizeibeamte sichern die Maschine ab, mit der mehrere Tunesier in ihr Heimatland abgeschoben werden. Foto: epa/Sebastian Willnow
Polizeibeamte sichern die Maschine ab, mit der mehrere Tunesier in ihr Heimatland abgeschoben werden. Foto: epa/Sebastian Willnow

BERLIN (dpa) - Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nach Tunesien ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Im Jahr 2015 wurden nur 17 Tunesier in ihr Heimatland zurückgebracht. 2016 waren es 116 und 2017 bereits 251, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. In diesem Jahr sind von Januar bis Ende Mai schon 155 Menschen in den Maghreb-Staat zurückgeführt worden.

Derzeit mach die möglicherweise rechtswidrige Abschiebung des als Gefährder eingestuften Sami A. Schlagzeilen. Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen hat angeordnet, ihn umgehend zurückzuholen. Dem mutmaßlichen Ex-Leibwächter von Osama bin Landen kann nach Einschätzung der Richter in seiner Heimat Folter drohen.

Hintergrund der gestiegenen Zahl sind Gespräche, die der frühere Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten im Frühjahr 2016 geführt hat, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen.

In Deutschland leben nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 760 Menschen, die als «Gefährder aus dem islamistischen Spektrum» eingestuft sind. Das bedeutet, dass die Sicherheitsbehörden ihnen schwere Straftaten zutrauen. Rund zwei Drittel davon sind entweder deutsche Staatsbürger oder Bürger eines EU-Lands. Von den Gefährdern aus sogenannten Drittstaaten, also weder Deutschland noch EU, ist nach Angaben des Ministeriums rund ein Drittel ausreisepflichtig.

Wie kompliziert die Abschiebung sein kann, zeigt der Fall Sami A.. «Es gibt die generelle Erwartungshaltung der Politik, dass ausreisepflichtige Gefährder in ihre Herkunftsländer zurückkehren», teilte das Bundesinnenministerium mit. Im letzten Jahr sei es gelungen, die Zahl der abgeschobenen Gefährder auf «deutlich auf über 90 Personen zu steigern».

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Thomas Thoenes 19.07.18 10:33
Wenn diese Meldung nicht so
lächerlich wäre könnte man meinen man will uns verarschen. Von den rund 1 MIO WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGEN (keine Asylanten) aus den Magrebstaaten sind mindestens 200.000 illegal, falscher Pass, gelogene Herkunft usw. Was bedeutet: illegale Einreise:Abschiebungen = 200.000:519. Auf Schalke würde man sagen dran bleiben Jungs wir holen auf. :-)
Johann Riedlberger 16.07.18 12:34
Tolle Leistung
Bei 250 Personen im Jahr, dauert es nur 4000 Jahre um den Fehler von 2015 zu korrigieren. Es sind zwar nur die Zahlen für die Mahagreb Staaten, aber man sieht dass Abschiebungen bislang nur ein Placebo sind.