AfD: Österreichs Regierungsmodellals Vorbild

AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel. Foto: epa/Clemens Bilan
AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel. Foto: epa/Clemens Bilan

BERLIN (dpa) - Die rechtskonservative Koalition in Österreich könnte aus Sicht der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel Vorbild für künftige Regierungen in Deutschland sein.

Weidel sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Koalition aus ÖVP und FPÖ habe bisher «hervorragende Arbeit geleistet, sowohl in der Geschwindigkeit der Regierungsbildung als auch bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen». Auf die Frage, ob dieses Modell auf Deutschland übertragbar sei, antwortete sie: «Perspektivisch ist das nicht ausgeschlossen, zur Zeit aber schon - und zwar sowohl wegen der Personen als auch aufgrund der großen inhaltlichen Differenzen.»

In Österreich regiert seit sieben Monaten die konservative ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz gemeinsam mit der rechten FPÖ. Beide Parteien verfolgen in der Migrationspolitik einen rigiden Kurs.

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke hält die AfD für radikaler als die FPÖ. Weidel kann das nicht nachvollziehen. «Das kann ich nicht erkennen», sagte sie.

AfD-Parteichef Jörg Meuthen hatte Kurz Ende Juni als Mitstreiter für eine «Festung Europa» bezeichnet. Kurz hatte daraufhin jedoch betont, seine Verbündeten in Deutschland seien Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) - «nicht die AfD».

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Jürgen Franke 16.07.18 09:23
Noch findet sich in Deutschland
keine Partei, die mit dem "Schmuddelkind" AfD zusammenarbeiten will. Das liegt jedoch auch an einigen Äußerungen der Herren Gauland und Höcke, die oft bewusst missverstanden werden. Doch wie es weitergeht, entscheidet immer noch der Wähler in Deutschland