«Washington Post»: Demokratie eine Farce

Der neu gewählte Premierminister der Pheu Thai Partei, Srettha Thavisin, begrüßt Medienvertreter bei seiner Ankunft im Hauptquartier der Pheu Thai Partei in Bangkok. Foto: epa/Rungroj Yongrit
Der neu gewählte Premierminister der Pheu Thai Partei, Srettha Thavisin, begrüßt Medienvertreter bei seiner Ankunft im Hauptquartier der Pheu Thai Partei in Bangkok. Foto: epa/Rungroj Yongrit

WASHINGTON: Zu der Wahl von Srettha Thavisin zum neuen thailändischen Regierungschef schreibt die «Washington Post» am Montag:

«Diese Art von Manöver nach der Wahl sind in parlamentarischen Systemen normal, in denen politische Absprachen oft dazu führen, dass fragwürdige Allianzen gebildet werden. In diesem Fall ist der demokratische Prozess zur Farce geworden. (...)

Aber die Vereinigten Staaten dürfen nicht wegsehen, wenn ein Land, auch (oder gerade) ein Verbündeter, weiter in ein autoritäres System rutscht. Die Biden-Regierung muss Srettha und die Generäle wissen lassen, dass die Beziehungen, die durch den Putsch von 2014 angespannt sind, nicht ihr volles Potenzial entfalten können, bis der zum Ausdruck gebrachte Wille des Volkes respektiert wird und Wahlen einen Wert haben. Das Militär muss Srettha erlauben, frei von Druck zu regieren. Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf friedliche Proteste, müssen geachtet werden. Und Militärputsche müssen der Vergangenheit angehören - auch ein Putsch per Verfassung, wie er gerade stattgefunden hat.»

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