USA wollen Hongkong nicht beim Apec-Gipfel

Personen tragen Gesichtsmasken, als sie eine Kreuzung in Central, Hongkong, überqueren. Foto: epa/Jerome Favre
Personen tragen Gesichtsmasken, als sie eine Kreuzung in Central, Hongkong, überqueren. Foto: epa/Jerome Favre

PEKING/WASHINGTON: Ein Bericht, wonach der Regierungschef von Hongkong wegen bestehender Sanktionen nicht zum wichtigen Wirtschaftsgipfel Apec in die USA reisen darf, hat in Peking Verärgerung ausgelöst. Es handele sich um eine «eklatante Verletzung der Apec-Regeln», sagte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Freitag. China lehne dies entschieden ab und fordere die USA auf, alle Sanktionen gegen Hongkongs Verwaltungschef John Lee aufzuheben.

Die «Washington Post» hatte zuvor berichtet, die USA wollten Lee wegen der seit drei Jahren bestehenden Sanktionen nicht am diesjährigen Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im November in San Francisco teilnehmen lassen. Lee war im Jahr 2020 von Washington mit Sanktionen belegt worden, nachdem Peking ein strenges Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone erlassen hatte, das sich gegen die Demokratiebewegung richtete.

Auch die Regierung Hongkongs äußerte am Freitag Kritik und forderte die USA in einer Erklärung auf, Lee die Teilnahme an dem Treffen im November zu gestatten.

Die US-Regierung reagierte ausweichend auf Nachfragen zu dem Thema. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte lediglich, im Allgemeinen werde die Teilnahme aller Delegationen an dem Gipfel im Einklang mit amerikanischen Gesetzen und Vorschriften geregelt. Und die US-Regierung werde mit den Apec-Mitgliedsländern zusammenarbeiten, um eine «angemessene Teilnahme» in San Francisco sicherzustellen. Konkretes zu der speziellen Frage könne sie jedoch nicht sagen.

In der Apec-Gruppe arbeiten etwa 20 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben den USA und China etwa auch Russland, Japan und Südkorea.

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