Blinken verteidigt Strafverfolgung gegen Assange

Ministerielle Konsultationen zwischen Australien und den Vereinigten Staaten in Brisbane. Foto: epa/Darren England
Ministerielle Konsultationen zwischen Australien und den Vereinigten Staaten in Brisbane. Foto: epa/Darren England

BRISBANE: US-Außenminister Antony Blinken hat die anhaltenden Bemühungen seines Landes um Strafverfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange verteidigt. Bei einer Pressekonferenz mit seiner australischen Amtskollegin Penny Wong am Samstag in Brisbane warb Blinken um Verständnis für den Standpunkt Washingtons. «Die Taten, die ihm vorgeworfen werden, haben unsere nationale Sicherheit dem Risiko ernsthaften Schadens ausgesetzt - zum Vorteil unserer Gegner - und menschliche Informationsquellen in große Gefahr gebracht», sagte Blinken.

Die USA versuchen seit Jahren in einem juristischen Tauziehen die Auslieferung des gebürtigen Australiers aus Großbritannien zu erreichen. Die rechtlichen Möglichkeiten für Assange, sich dagegen zu wehren, sind nun aber weitgehend erschöpft.

Wong machte deutlich, dass sich Canberra für ein Ende der Strafverfolgung einsetzt. Gleichzeitig betonte sie, dass sich die australische Regierung nicht in laufende juristische Verfahren in Großbritannien einmischen kann.

Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Dem 52-Jährigen wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.

Seit seiner Festnahme 2019 sitzt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Zuvor hatte er bereits mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London verbracht, um einer Festnahme zu entgehen. Zuletzt scheiterte er mit einem Antrag auf Berufung gegen seine Auslieferung vor dem Londoner High Court. Diese Entscheidung soll nun nochmals überprüft werden. Sollte er erneut scheitern, bliebe nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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Jürgen Franke 02.08.23 17:00
Herr Ender, einige Sätze Ihres Kommentars
kann ich nicht nachvollziehen, da ich weder zum Kriegsgrund Stellung genommen habe, noch mich schützend über halb Asien herfallenden Tenno geworfen habe. Der Dollar war bis 1971 goldgedeckt. Nach dieser Zeit wurde die Geldmenge drastisch erhöht, um die Rüstungsausgaben zu finanzieren. Da Geld die Welt regiert, wird Amerika der stärkste Kontinent bleiben, dem sich möglichst viele Länder unterzuordnen haben. Erforderliche Kriege, um westliche Regelungen einzuführen, werden weit weg von Amerika geführt und möglichst ohne eigenes Personal.
David Ender 01.08.23 21:50
Danke Herr Franke ...
.. gleich 2-fach: Erstens bin ich heutzutage schon froh, wenn auch auf mehrfache Nachfrage keine Verschwoerungstheorien zur Entschuldigung der Angriffskriege Hitlers (und Stalins) kommen. Was gerade in deutscher Sprache irgendwie doppelt schaebig kommt. Sie Herr Franke ziehen es vor lieber "keine Stellungnahme" zum Agressor der Jahre 1938/1939 abzugeben. Da kenne ich ueblere Verschwoerungserzaehler in meinem deutschen Bekanntenkreis - speziell in der thailaendischen Provinz, wo tendenziell die zu kurz gekommenen "Mindestrenten"-Bezieher neuerdings ihre abwechselnd alt-reichsdeutschen und neo-sowjetischen Gschichtln aufm Biertiesch abladen. Und zweitens schaetze ich, wie Sie sich mit ihrem nackten Leben schuetzend vor den ueber halb Asien herfallenden Tenno werfen. Ein schoenes Bild. Am Ende steckt eben der Ewige Yankee irgendwie doch hinter den gescheiterten Eroberungskriegen mehr oder weniger erleuchteter oder sogar vom Himmel heruntergestiegener Fuehrer. (die Pearl Harbor Verschwoerungserzaehlung habe ich schon vielen Jahre nicht mehr gehoert, danke fuer diese Pointe). Und zu Ihrer Sorge zum "nicht Gold gedeckten Dollar" (welche Waehrung ist denn heutzutage noch Gold-gedeckt? :-) - Buchempfehlung: Yuval Harari "Sapiens": In einfachster Sprache erklaert der Autor auch fuer Nicht-Oekonomen einfach verstaendlich, wo wir heutzutage mit Edelmetall-Waehrungen stehen wuerden (im Mittelalter). Und ich empfehle Ihnen eben Ihre West-Devisen in Yuan oder Rubel umzutauschen. Good luck!
michael von wob 01.08.23 16:40
@ NKL
Es ging mir nur um die Posts von N.Schrader um 11:49 und David Ender um 20:50. Du mußt nicht dauernd unterstützend eingreifen, deine Kumpels schaffen es mit mir alleine :-)) Interessant daß du weißt wer gemeint ist obwohl ich keine Namen geschrieben habe. Laß uns nicht über die hunderte VT´s der letzten 5 Jahren diskutieren. Es macht keinen Sinn ! VG, Michael
Jürgen Franke 01.08.23 16:40
Herr Ender, grundsätzlich kann ich für alles
was ich hier schreibe, auch eine Quelle angeben. Ich empfehle Ihnen und allen anderen, sich das Interview von General Wesley Clark vom 02.07.2007 anzusehen, wo er berichtet, dass wenige Tage nach dem 9/11, die Bush Administration beabsichtigte, innerhalb von 5 Jahren 7 Länder zu bekriegen. Beachten Sie auch bitte, dass Demokratien überwiegend von Propaganda beeinflusst werden. Da Sie Pearl Harbor angeprochen haben, erlaube ich mir den Hinweis, dass, nach meinen Informationen, Roosevelt, durch die Auswertung der Funksprüche wußte, wann die Japaner kommen. Aber er wollte einen Grund und die Begeisterung der Bevölkerung, endlich in den 2.WK eingreifen zu können. Die Militärausgaben der USA liegen weit über den anderer Länder. Dieses Geld kann nicht mehr erarbeitet werden, sondern wird seit Vietnam-Krieg, ohne Golddeckung, gedruckt. Der Schuldenberg der USA ist uferlos. Keine Sorge: Amerika geht nicht unter, leider jedoch Europa.
Norbert Kurt Leupi 01.08.23 15:40
VT `s / M .von Wob
Es geht doch nicht um VT `s , es geht doch um Leute , die die Wahrheit über die USA nicht ertragen können !
David Ender 01.08.23 12:50
Lieber Herr Franke ...
... mein Kommentar ist eigentlich nicht so komplziert zu verstehen: Fragezeichen dienen dazu den Inhalt als Frage zu formulieren, welche im Diskurs eine Diskussion fuer alle interessanter machen. Es gibt nun drei Gruende Fragen nicht zu beantworten: Man versteht den Inhalt nicht. Man weiss die Antwort nicht. Oder man will lieber nicht antworten weil der Inhalt entlarvend waere. Wir (die etablierten Medien, dpa, BBC, etc) wissen, dass hinter dem 1939er Angriff auf Polen die Herren Hitler und Stalin (Hitler-Stalin Deal zu Polen und Baltikum) gestanden hatten. Auch wenn der Voelkische Beobachter oder finstere Telegram-Kanaele aus Russland andere Verschwoerungs-Gschichtln dazu erzaehlen. Und es war ganz offenkundig auch der Tenno, der 1941 Pearl Harbor, Philippines, China, Australien usw attackierte. Auch der gescheiterte Eroberungskrieg von 1950 in Korea entstammte schlicht und einfach dem Gehirn des Genossen Kim Il Song. All diese Agressionen nun westlichen Demokratien (und speziell den USA) in die Schuhe zu schieben widerspricht nicht nur dem Stand der Wissenschaft und der serioes publizierten Fakten dazu, sie folgt auch der simplen Logik von Gewaltherrschaft an sich. Ob Sie Hr Franke nun dazu tatsaechlich "raetseln" (ja, nein?) oder einfach lieber nicht zugeben moechten, dass Sie die propagandistische Sichtweise der Autokraten unterstuetzen, sei Ihnen unbenommen. Wir diskutieren hier ja bloss aus Lust am Diskutieren. In diesem Sinne - Wuensche einen sonnigen Nachmittag!
Jürgen Franke 01.08.23 08:10
Herr Ender, bedauerlicherweise kann ich mit
Ihrem Kommentar nichts anfangen, da Sie sehr pauschal, mit Fragezeichen formulieren. Alle Informationen sind auch Ihnen zugänglich, die Sie jedoch nicht nutzen wollen, so dass Ihr Kommentar lediglich ein selbst zusammen gebasteltes Weltbild widerspiegelt.
michael von wob 01.08.23 04:40
@ David Ender
Unsere beiden VT´s wärmen sich gerade wieder auf. Eine Weile war´s nur eine trügerische Ruhe.
Thomas Sylten 31.07.23 23:40
Herr Ender
Ihre aufstampfend-trotzige Polemik wirft kein gutes Licht auf die Qualität Ihrer "Argumente" -
sonst würden ja mal ernsthafte Betrachtungen kommen.

Jemand, dem an der Fortentwicklung der liberalen Demokratie (!) gelegen ist, wird diese dort kritisieren, wo es angebracht ist -
und wo wäre es angebrachter, als das Aufdecken von Kriegsverbrechen (!) der eigenen Seite. Geschähe dies nicht, stünden dem Machtmissbrauch auch bei uns Tür und Tor offen - und es wäre bald vorbei mit der liberalen Demokratie.
Genau darum geht es Leuten wie Assange und Snowden: Die liberale Demokratie für Leute wie Sie liberal und demokratisch zu erhalten - und dafür werden sie von Leuten wie Ihnen, die das nicht begreifen, diffamiert. Obwohl sie unseren Dank verdienen, denn nur mit Leuten wie ihnen können wir die Vorzüge der liberalen Demokratie weiterhin genießen.

Das hat nichts mit einer Verherrlichung von Autokraten zu tun - beide (Assange und Snowden) haben NIE ein positives Wort über Diktatoren verlauten lassen. Diese waren schlicht nicht ihr Thema: Ihr Thema waren die Gefahren, die von UNSEREN Machthabern für UNSERE liberalen Demokratien ausgehen.

Dass sich Edward Snowden vor der Rache UNSERER Machthaber in ein tatsächlich autokratisches Russland flüchten musste, damit ihm ein Schicksal wie das von Julian Assange erspart bleibt, gehört zu den grausamen Ironien der Geschichte -
und demaskiert Ihre pathetischen Worte LEIDER (!) als reine Westpropaganda.
Jürgen Franke 31.07.23 20:00
Herr Ender, gehen Sie davon aus, dass
ich ausreichend Geschichtskenntnisse besitze, so dass mir sehr wohl bekannt ist, wie einige Kriege inzeniert wurden. Grundsätzlich geht es immer um Macht und Geld. Vor allem muss die Rüstungsindutrie Amerika profitieren. Lesen Sie das Buch von Dr. Rügemer, wie die USA Hitler groß gemacht haben. Gute Nacht.
David Ender 31.07.23 19:20
Ja Hr Franke ...
... das mit Ordnung und Frieden ist den Amis mit unserem Kulturkreis ("unserem" Fuehrer), mit den Japanern (dem goettlichen Tenno) oder auch den Nordkoreanern/Chinesen zum Glueck auch ganz gut gelungen. Fragen Sie mal die Buerger Seouls oder Manilas dazu. Die wissen zu unterscheiden zwischen Aktion und Reaktion. Bedauern Sie Herr Franke eigentlich, dass die USA dem Faschismus und Sowjet-Kommunismus das Genick gebrochen haben? Oder macht Sie das traurig und Sie legen die Kriege unter der Rubrik "Amerikas Agressionen" ab? Oder kennen Sie die Ueberfaelle auf Polen, Pearl Harbor/halb Asien oder auch Suedkorea womoeglich gar nicht? Je extremer die Ideologie, desto groesser erscheint mir in solchen Diskussionen hier die "Verwirrung" um Ursache und Wirkung zu sein. Womoeglich laesst sich manche Ideologie bloss hinter solchen Smoke Screens gespielter Indifferenz am Leben erhalten ... Anyway, thoughts are free. Demokratie hat einen breiten Ruecken. Und Diktatur kurze Beine. Wuensche einen angenehmen Abend und anregende Diskussionen.
Jürgen Franke 31.07.23 17:50
Amerika hatte sich schon immer zur
Aufgabe gemacht, für Ordnung und Frieden in der gesamten Welt zu sorgen. Aus diesem Grund schippern nicht nur 11 Flugzeugträger über die Weltmeere, sondern es wurden in einzelnen Länder Militärstützpunkte eingerichtet. Erforderliche Kriegseinsätze, möglichst weit weg von Amerika und möglichst nicht mit eigenem Personal, werden als friedensstiftend eingestuft. Längst war im Pentagon klar, wie Putin reagieren würde, wenn die Nato erweitert wird. Aus Europa wird das, was sich die Amerikaner immer erträumt haben.
Norbert Kurt Leupi 31.07.23 17:10
Muezzin Leupi an Heimattreu Hunn
Würde man alle Fälle der USA , wo Krisen - oder Kriegshandlungen , Überfalle , Interventionen , Regime-Umstürze etc. , die die CIA , FBI , das Pentagon , Militärattaches etc. ausbrüten , würde man locker auf mehr als Ihre genannte Zahl 236 kommen !
David Ender 31.07.23 15:09
Ja Herr Suben ...
... ich hasse alle Diktaturen und stehe an der Seite der Allianz demokratischer Staaten. Nennt sich NATO. Bei vielen Deutschen war es immer schon genau andersherum und manche haben sogar bis heute nix dazugelernt und singen immer weiter das Lied der Fuehrer. Putin, Xi, Kim, Assad, Mullahs, Lukaschenko, deutsche Linksradikale, Reichsbuerger und Abendlaender - sie haben alle zusammen genau den immer gleichen Feind: Die Freiheit, welche sich in immer gleichem Hass auf "Amerika" Bahn bricht. Mai 1945, GIs in Westberlin - war da was? Wurde da nicht jemand befreit?
Und sehen Sie Herr Suban - hier trennen sich unsere Wege: Denn an seinen "Freunden" erkennt man am Ende stets am besten wer oder was man selber ist. Danke fuer Ihren Beitrag dazu. Angenehme Woche wuensche ich.
David Ender 31.07.23 15:08
Ja Herr Suban ...
... ich hasse alle Diktaturen und stehe an der Seite der Allianz demokratischer Staaten. Nennt sich NATO. Bei vielen Deutschen war es immer schon genau andersherum und manche haben sogar bis heute nix dazugelernt und singen immer weiter das Lied der Fuehrer. Putin, Xi, Kim, Assad, Mullahs, Lukaschenko, deutsche Linksradikale, Reichsbuerger und Abendlaender - sie haben alle zusammen genau den immer gleichen Feind: Die Freiheit, welche sich in immer gleichen Hass auf "Amerika" Bahn bricht. Mai 1945, GIs in Westberlin - war da was? Wurde da nicht jemand befreit?
Und sehen Sie Herr Suban - hier trennen sich unsere Wege: Denn an seinen "Freunden" erkennt man am Ende stets am besten wer oder was man selber ist. Danke fuer Ihren Beitrag dazu. Angenehme Woche wuensche ich.
Fred Suban 31.07.23 11:51
David Ender
Sie scheinen nur Hass gegen alles zu kennen, was nicht im Sinne der Amerikaner ist.
David Ender 31.07.23 09:50
Also mal ehrlich Herr Hunn ...
... ich denke schon, dass gerade Deutsche absolute Experten in Sachen "Kriege anzetteln" sind und wir ihre Meinung zu diesen furchtbaren US-Imperialisten unbedingt (!) ernst nehmen muessen. Zum Glueck koennen die armen Erdenbuerger unter dem Joch Washingtons allerdings (so wie Herr Snowden) in den Block der Totalitaeren umsiedeln. Die Japaner, Australier und Taiwanesen etwa ins bluehende China, die Suedkoreaner ins sonnige Nordkorea, die Kanadier ins boomende Russland, die Israelis ins wildromantische Syrien, die Mexikaner ins prosperierende Kuba und die Kolumbianer ins Traumland aller Sozialisten und Fans patriotischer Trainingsanzuege - Venezuela. Komischerweise laeuft die Migration jedoch millionenfach genau andersherum, quasi in die Knechtschaft der USA. Sarah Wagenknecht, eigentlich eine absolute Expertin in Oekonomie und Menschenrechten, ist noch am raetseln warum das so ist. Als Rationalist laechle ich milde ueber all diese Fantasten in ihrem Telegram-Paralleluniversum und vermerke trocken: Die Stimmbaender erzaehlen oft das Blaue vom Himmel herunter, die Fuesse sind ehrlich. Die gehen dahin wo's besser ist. Nach der gescheiterten 1848er Revolution emigrierten 20% der Deutschen (damals 6 Mio!) in die USA und stellen heute mit ihren Nachfahren die groesste ethnische Gruppe. Jedes Jahr hauen immer noch 270,000 (!) Deutsche Richtung Amiland ab. In die Gegenrichtung kommt fast niemand. Komisch, oder? Fuesse schlagen Stimmbaender haha.
Hermann Hunn 31.07.23 04:40
17. September 1787
Die Verfassung der Vereinigten Staaten datiert vom 17. September 1787. Zählt man die seither vergangenen Jahre, ergibt sich der Zahlenwert 236.

Vorausgesetzt, dass der ! Muezzin ! überhaupt soweit zählen kann, möge er doch die von den Vereinigten Staaten angezettelten Kriege benennen.

Um beim Thema des Farang-Artikel zu bleiben: Auch mit bestem Willen kann man den beiden Herren Assange und Snowden nicht attestieren, dass sie mit ihrem Verhalten den Weltfrieden minimalst gerettet haben. Vielmehr wird Misstrauen und Vorverurteilen geschürt. Diesen Sachverhalt zeigt sich auch hier im Forum z.B. in der teils „verunreinigten" Wortwahl.
David Ender 30.07.23 19:10
Ja Herr Leupi ...
... gerade wir Deutschen sind ja die groessten Opfer amerikanischer Kriege, oder? Und auch der Tenno, der Duce, Kim der Erste, Ho Chi Minh, Saddam und auch andere friedliebenden Menschenfreunde sind wie die Jungfrau zum Kinde in Kriege mit den boesen USA, AUS, CAN, UK usw geschlittert. Was waere das doch fuer eine feine Welt ohne diese verdammten Demokratien die sich der autokratischen Expansion entgegenstellen? So schoen waere ein grossdeutsches Reich, eine Volksrepublik Gross-Korea, ein kommunistisches Thailand, ein grossirakisches Saddam-Reich usw ... Ich sage allen antidemokratischen Heuchlern und Diktatorenfans stets das gleiche: Ihr wollt Frieden? Dann schafft endlich Gewaltherrschaft vulgo Diktatur ab! Nach 6,000 Jahren menschl. Zivilisation waere das doch mal ueberfaellig. Zwischen Demokratien gibt es keine (!) Kriege. Punkt.
Jürgen Franke 30.07.23 17:50
Herr Ender, es ist bedauerlich, dass Sie sich
noch nie mit der Geschichte der USA beschäftigt haben, denn dann würden Ihre Kommentare anders aussehen. Die Propaganda der Medien kennen wir.
Norbert Kurt Leupi 30.07.23 17:00
Tja , die liberalen ......
Demokraten aus den Verunreinigten Staaten , die schon mehr Kriege angezettelt haben als das Land alt ist und Millionen von Kriegsopfern auf dem Gewissen hat !
David Ender 30.07.23 16:20
Tja, entweder man ist ...
... ein Freund liberaler Demokratien, oder man singt halt lieber das Lied der Totalitaeren und deren Fuehrer auf Lebzeit. Schon unsere Grosseltern wussten schon was unserem Kulturkreis eher liegt: Kaiser und Fuehrer - der Feind war immer die verdammte Demokratie. Das duennste Buch der Welt: Deutsche Freiheitshelden. Dass manche Deutsche auch heute wieder reflexhaft naeher an den Totalitaeren stehen als in der NATO, verwundert somit kaum, oder? Meine Empfehlung an LinkInnen und AfD-Mannen und Maiden: Ab nach Russland oder China, wo man sich mit bloeden Buergerrechten erst gar nicht herumschlagen muss und der ewige Yankee ganz weit weg ist.
Norbert Kurt Leupi 30.07.23 14:40
Sie , als .... David Ender
" White-House-Diener " sollten sich nicht in schöne Worte , sondern in Taten verlieben !
Ingo Kerp 30.07.23 14:10
Der / die Infolieferant*in die Transfrau Manning kam nach 7 Jahren Gefängnis frei und Assange drohen 175 Jahre. Ohne die Wikileaks Veroeffentlichungen, hätte die Welt viele Kriegstaten der USA nie erfahren. Es gehoert wohl zu den vordergründigsten Aufgaben eines jeden Journalisten, die Welt zu informieren.
David Ender 30.07.23 14:10
Kremlknechte Assange und Snowden
Der bekennende Amerikahasser Assange, der angeblich "Journalist" und "Kaempfer fuer unsere Grundrechte" sein will, hat noch nie ein einziges kritisches Wort ueber seine Freunde im totalitaeren Russland oder China verloren. Wer im Ringen um diesen Planeten funktional fuer den Block der Diktatoren taetig wird und die Geheimdienste der liberalen Demokratien mit allen Mitteln bekaempft, soll im Knast verrotten bis er selbst die Freiheit zu schaetzen lernt, die er so sehr verachtet. Das gleiche gilt fuer den "Freund von Menschenrechten" Edward Snowden, der ueber das orwellsche China-Reich in das wahre "Traumland" jedes aufrechten Humanisten gefluechtet ist: In Putins Russland. Wenn er dort heute bloss das Wort "Krieg" auspricht, winken ihm 10 Jahre Gulag oder Novitschok im Tee. Mich amuesiert das sehr: Spaete Strafe fuer diese "wahren Menschenfreunde", die bis heute noch nicht begriffen haben, was solche Diktaturen von unserer liberalen Welt unterscheidet. Und was einen Whistleblower in Wahrheit definiert. Na sie werden es eines Tages schon noch lernen ...
Norbert Kurt Leupi 30.07.23 11:00
Kurz und bündig !
Freedom for Assange !