UN-Vermittler für den Jemen erstmals im Iran

Grafik: DER FARANG
Grafik: DER FARANG

SANAA/TEHERAN: Der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Martin Griffiths, ist zu seinem ersten öffentlich bekannten Besuch in den Iran gereist. Am Sonntag und Montag sollte er dort den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und andere Regierungsvertreter treffen, teilte sein Büro mit. Der Besuch sei Teil der Bemühungen, in dem Bürgerkrieg auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. Oberste Priorität hätten Verhandlungen über eine landesweite Waffenruhe, dringende humanitäre Hilfe und eine Rückkehr zum politischen Prozess.

Im Jemen kämpft ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis seit 2015 an Seite der Regierung gegen die schiitischen Huthi-Rebellen, die sich offiziell als «Ansar Allah» (Unterstützer Gottes) bezeichnen. Mit schätzungsweise 180.000 bis 200.000 aktiven bewaffneten Kämpfern sind sie heute die stärkste Kraft im Land.

Der Iran bestreitet, die Rebellen mit Waffen oder finanziell zu unterstützen. Im Persischen Golf wurden aber Schiffe mit Gewehren, Raketenwerfern, Panzerabwehrsystemen und Munition gestoppt, die offenbar auf dem Weg vom Iran in den Jemen waren. UN-Experten kamen Anfang 2019 in einem Bericht auch zu dem Schluss, dass aus dem Iran illegal Treibstoff in den Jemen verschifft wurde, um mit dessen Verkauf den Krieg der Aufständischen zu finanzieren. In die Geschäfte seien mehrere Scheinfirmen im und außerhalb des Jemens involviert.

Die seit mehr als zwei Jahren laufenden Friedensbemühungen gerieten immer wieder ins Stocken. Gesprächsrunden in der Schweiz, Kuwait und Schweden brachten kaum Erfolge. Vereinbarungen eines Ende 2018 in Stockholm vereinbarten Abkommens wurden nur teilweise umgesetzt.

Die Huthis gehören der Glaubensgemeinschaft der Zaiditen an, einem Zweig des schiitischen Islams. Sie betrachten sich als legitime Herrscher des Jemens und sehen den international anerkannten Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi, der ins saudische Exil geflohen ist, als Thronräuber. In dem Konflikt wurden immer wieder auch Schulen und Krankenhäuser angegriffen. Saudi-Arabien sieht den Iran als Erzfeind und will dessen Einfluss in der Region zurückdrängen.

Mit der neuen US-Politik unter Präsident Joe Biden gegenüber Saudi-Arabien könnte neue Bewegung in die Friedensbemühungen im Jemen kommen. Die USA wollen ihre Unterstützung für Kampfhandlungen im Jemen einstellen und stattdessen die Diplomatie verstärken, auch mit dem neuen US-Jemenbeauftragten Timothy Lenderking. Nach Bidens Willen sollen auch die Waffenverkäufe an Saudi-Arabien ausgesetzt werden.

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