TAIPEH: Eine parteiübergreifende Delegation des Bundestags ist in Taiwan zu politischen Gesprächen unterwegs. Präsident Lai wirbt für engere Zusammenarbeit.
Taiwans Präsident Lai Ching-te hat eine Delegation des Deutschen Bundestags empfangen. Bei dem Treffen mit den fünf Abgeordneten in Taipeh warb Lai für eine engere Zusammenarbeit demokratischer Partner. Angesichts der sich rasch verändernden internationalen Lage sei klar, «dass wir nur durch die Zusammenarbeit demokratischer Partner die regelbasierte internationale Ordnung aufrechterhalten können», sagte Lai nach Angaben seines Präsidialamts.
Die parteiübergreifende Delegation wird von dem Grünen-Politiker Till Steffen geleitet. Steffen sagte nach taiwanischen Angaben, Taiwan und Deutschland stünden bei globalen strategischen Fragen, industrieller Widerstandsfähigkeit, Verteidigung und Zivilschutz vor ähnlichen Herausforderungen. Beide Seiten könnten viel voneinander lernen.
Zur Delegation gehören neben Till Steffen auch Klaus-Peter Willsch und Markus Reichel von der CDU, Rainer Kraft von der AfD und Mandy Eißing von der Linkspartei. Insgesamt bleibt die Delegation noch bis zum 31. Mai in Taiwan.
Peking kritisiert Reise der Delegation
China hatte den Besuch der Delegation in Taiwan kritisiert. Die Volksrepublik habe stets jegliche Form offiziellen Austauschs ihrer diplomatischen Partnerländer mit Taiwan abgelehnt, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag. Auf der Welt gebe es nur ein China, und Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas, fuhr sie fort.
Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums und droht mit einer Eroberung. Tatsächlich hat die Inselrepublik mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern nie zur 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik China gehört. Zuletzt hatten Mitglieder des Parlamentarischen Freundeskreises im Herbst 2022 Taiwan besucht. Auch damals äußerte Peking Kritik.