Parlament verabschiedet Haushaltsentwurf in erster Lesung

Foto: epa/Narong Sangnak
Foto: epa/Narong Sangnak

BANGKOK: Das Parlament hat am Mittwoch in erster Lesung einen Haushaltsentwurf in Höhe von 3,1 Billionen Baht für das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr 2022 verabschiedet. Der Etat zielt auch darauf ab, die vom Ausbruch des Coronavirus betroffene Wirtschaft wiederzubeleben.

ach einer dreitägigen Debatte wurde das Gesetz mit 269 Ja-Stimmen, 201 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen verabschiedet. „Der Haushaltsentwurf wird dazu beitragen, unsere Wirtschaft aus der durch den Virenausbruch verursachten Wirtschaftskrise zu führen und das Wachstum schnell wiederherzustellen", sagte Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha vor dem Repräsentantenhaus.

Der Gesetzentwurf muss die zweite und dritte Lesung, die für August erwartet werden, passieren, bevor er vom Senat und dem Königshaus genehmigt wird. Das Budget prognostiziert einen Rückgang der Ausgaben um 5,7 Prozent auf 3,1 Billionen Baht im Fiskaljahr 2022, mit einem Defizit von 700 Milliarden Baht, 15 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Die Haushaltsplaner sind davon ausgegangen, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft Südostasiens in diesem Jahr um 2,5 bis 3,5 Prozent und im Jahr 2022 um 4 bis 5 Prozent wachsen wird. Die staatliche Planungsbehörde geht jedoch aufgrund des jüngsten Virenausbruchs von einem Wachstum zwischen 1,5 und 2,5 Prozent in diesem Jahr aus.

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