Sorge vor iranischer Vergeltung: USA verstärken Militärpräsenz

WASHINGTON: Angesichts eines möglichen Vergeltungsschlags des Irans gegen Israel verstärken die USA ihre Militärpräsenz in der Region.

Das bestätigte ein US-Verteidigungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Washington. «Wir verlegen zusätzliche Mittel in die Region, um die regionalen Abschreckungsbemühungen zu verstärken und den Truppenschutz für US-Streitkräfte zu erhöhen», teilte der Beamte mit. Dabei blieb unklar, um welche Mittel es sich genau handelte und von wo nach wo die Verlegung stattfindet. Die USA hatten nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 ihre Militärpräsenz in der Region bereits deutlich erhöht und mehrere Kriegsschiffe in den Nahen Osten geschickt.

Europastaatsministerin würdigt Rolle der Bundeswehr

VILNIUS: Die deutsche Europastaatsministerin Anna Lührmann hat bei einem Truppenbesuch in Litauen den Einsatz deutscher Soldaten im Nato-Bündnis gewürdigt. «Die Gespräche vor Ort haben mich tief beeindruckt. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind hoch motiviert und professionell», sagte Lührmann am Freitag der Deutschen Presse-Agentur nach einem Treffen mit Bundeswehrangehörigen auf dem Truppenstützpunkt Rukla. «Ihr Einsatz gibt den Menschen im Baltikum Sicherheit und Zuversicht. Damit sichern wir auch Deutschland.»

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres Militärengagements. Seit 2017 führt Deutschland in Rukla schon einen Nato-Gefechtsverband mit rund 1600 Soldaten, davon etwa die Hälfte aus der Bundeswehr. Nun will die Bundesregierung bis 2027 eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Soldaten fest stationieren. Ein Vorkommando mit etwa 20 Soldaten war am Montag in Litauen eingetroffen. «Wir verteidigen Europa gemeinsam», sagte Lührmann.

Der Truppenbesuch bildete den Abschluss eines dreitägigen Besuchs der Staatsministerin beim Nato-Partner Litauen. Dort führte Lührmann politische Gespräche und nahm als Vertreterin der Bundesregierung am Gipfeltreffen der Staaten der sogenannten Drei-Meere-Initiative teil.

Von der Leyen zur Europawahl: «Es geht um unsere Demokratie»

HANNOVER: Knapp zwei Monate vor der Europawahl hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bedeutung der Wahl hervorgehoben. «Es geht um sehr viel. Es geht um unsere Demokratie», sagte von der Leyen am Freitagabend bei einer CDU-Veranstaltung im niedersächsischen Hildesheim. Die Demokratie sei bedroht von außen durch «Putins Aggression» in der Ukraine, aber auch von innen durch «Freunde Putins, die versuchen, uns zu spalten, und denen die Demokratie schlichtweg im Weg ist». Die Demokratie sei jedoch Europas größter Standortvorteil.

Als weitere Schwerpunkte des Wahlkampfs nannte von der Leyen die Wahrung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Sicherheitspolitik. «Wir müssen alles tun, um das Wirtschaften zu erleichtern», sagte die CDU-Politikerin. «Wir wollen zum Beispiel nicht, dass chinesische Produkte zu Dumpingpreisen auf unseren Markt kommen und unseren Markt kaputt machen.» Europa müsse in der Lage sein, sich zu verteidigen, sowohl militärisch als auch wirtschaftlich.

Gewählt wird in den 27 EU-Mitgliedsstaaten am 9. Juni. Von der Leyen tritt als Spitzenkandidatin der christdemokratischen Parteienfamilie EVP an.

Vier tote Frauen in Boot vor spanischer Küste gefunden

CARTAGENA: Im Mittelmeer vor der Küste der südspanischen Stadt Cartagena sind in einem kleinen Boot vier tote Frauen gefunden worden. Das Boot sei am Donnerstag etwa 11,5 Seemeilen (rund 21 Kilometer) von der Küste entfernt entdeckt worden, teilte der spanische Seenotrettungsdienst am Freitag auf X, vormals Twitter, mit.

Ein Seenotrettungskreuzer habe das Boot in Schlepptau genommen und in den Hafen von Santa Lucía bei Cartagena gebracht, berichtete der staatliche TV-Sender RTVE. Die Leichen sollten nun obduziert werden. Die Behörden vermuteten, dass es sich um Migranten aus Nordafrika handelt, die über das Meer nach Spanien zu gelangen hofften, wie der Sender weiter berichtete.

Die Entfernung im westlichen Mittelmeer zwischen der Küste Algeriens bis nach Cartagena in der Region Murcia beträgt mehr als 200 Kilometer. In diesem Bereich wurden in den vergangenen Jahren relativ wenige Bootsflüchtlinge gezählt. Viel mehr Menschen kommen von Westafrika über den Atlantik zu den Kanarischen Inseln, die zu Spanien gehören.

Tadschikistan verurteilt Misshandlung von Terrorverdächtigen

MINSK: Nach dem blutigen Terroranschlag bei Moskau hat Tadschikistans Außenminister Sirodschiddin Muhriddin die Folterung der Tatbeteiligten verurteilt. Die russischen Sicherheitsbehörden sollten sich bei ihren Ermittlungen zu der Tat vielmehr an Prinzipien und Normen des internationalen Rechts halten, sagte er nach Angaben der russischen Oppositions-Website «Medusa» am Freitag in Minsk. Die aus Tadschikistan stammenden mutmaßlichen Täter waren nach dem Anschlag im März, bei dem 144 Menschen ums Leben kamen, mit erkennbaren Spuren der Misshandlung vor dem Haftrichter erschienen, wo sie sich schuldig bekannten. Ihre Verletzungen waren auf Videoaufnahmen klar erkennbar.

«Es ist unzulässig, Filmaufnahmen von der Festnahme mutmaßlicher Terroristen unter Anwendung von Folter in Form von Körperverstümmelung zu zeigen, der Preis der auf diese Weise erpressten Geständnisse ist jedem bekannt», sagte Muhriddin, der sich in der belarussischen Hauptstadt Minsk mit den Außenministern der übrigen Mitgliedsländer der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten getroffen hatte. Zudem sei durch die «schlecht durchdachte Informationskampagne» der russischen Behörden ein negatives Bild von Tadschiken entstanden.

Bei dem Anschlag auf die Konzerthalle Crocus City Hall bei Moskau vor vier Wochen waren 144 Menschen getötet worden. Die Attentäter hatten aus automatischen Waffen das Feuer auf die Konzertbesucher eröffnet und anschließend die Halle in Brand gesetzt. Sie wurden später auf der Flucht gefasst. Das Terrornetzwerk Islamischer Staat beanspruchte die Tat für dich.

Aus Auto auf Trauergäste geschossen - lange Haft für Männer in London

LONDON: Sie feuerten aus einem fahrenden Auto auf Trauergäste und verletzten vier Frauen und zwei Mädchen teils schwer: Wegen dieser Tat sind vier Männer in London zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Die Angeklagten im Alter von 20 bis 24 Jahren hatten mit einer abgesägten Schrotflinte auf die Teilnehmer der Gedenkfeier geschossen, weil sie dort Mitglieder einer verfeindeten Gang vermuteten.

Die Kugeln trafen im Januar vergangenen Jahres unter anderem zwei Kinder im Alter von sieben und elf Jahren. Eines der Mädchen erlitt lebensverändernde Verletzungen: Ein Metallkügelchen blieb in einem Muskel in der Nähe des Herzens stecken. Bei dem Gottesdienst handelte es sich um eine Gedenkfeier für eine 20-jährige Frau und ihre 50 Jahre alte Mutter, die wenige Wochen zuvor innerhalb kurzer Zeit gestorben waren.

Die Männer wurden wegen vorsätzlicher schwerer Körperverletzung zu 13 bis 26 Jahren Haft verurteilt, wie der TV-Sender Sky News am Freitag berichtete. Sie hatten die Tat lange vorbereitet und waren vor den Schüssen mehrmals um die Kirche in der Nähe des Londoner Bahnhofs Euston gefahren, um das Ziel auszukundschaften.

Estland bemerkt mehr Aktivitäten der russischen Geheimdienste

TALLINN: Russische und chinesische Geheimdienste weiten ihre Aktivitäten in Estland einem Bericht des Inlandsnachrichtendienstes des baltischen EU- und Nato-Landes zufolge immer mehr aus. «Die russischen Geheimdienste und Sicherheitsdienste sind deutlich aggressiver geworden. Während sie in mancher Hinsicht grober vorgehen, wenden sie auch verdecktere Methoden an», schreibt die Sicherheitspolizei des an Russland grenzenden Ostseestaats in ihrem am Freitag in Tallinn veröffentlichten Jahresbericht. «Die Konfrontation mit der Ukraine hat ihnen eine neue Richtung und einen neuen Zweck gegeben - sie stellen eine ernsthafte Bedrohung dar.»

Auch werde Russland wahrscheinlich seine Bemühungen fortsetzen, gesellschaftliche Spannungen in seinen Nachbarländern zu schüren. Die estnische Gesellschaft habe sich im vergangenen Jahr aber als widerstandsfähig erwiesen, weshalb die hybriden Operationen und Einschüchterungstaktiken nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt hätte, heißt es in dem Bericht. Zwischen Ende 2023 und Mitte Februar 2024 nahm die Sicherheitspolizei demnach etwa ein Dutzend Menschen fest, die im Auftrag der russischen Sonderdienste verschiedene Vergehen in Estland begehen sollten.

Neben Russland stellt China der Sicherheitspolizei zufolge die größte nachrichtendienstliche Bedrohung für Estland dar. «Im Vergleich zu Russland sind die Geheimdienstbemühungen Chinas sowohl breiter angelegt als auch intensiver», heißt es in dem Bericht. Demnach seien darin chinesische Unternehmen und Gemeinschaften in Ländern auf der ganzen Welt eingebunden. In Estland diene dabei die Botschaft in Tallinn als eines der wichtigsten Instrumente zur Ausübung von Soft Power, schreibt der Inlandsnachrichtendienst.

EU-Staaten beschließen strengere Abgas-Grenzen für Autos

BRÜSSEL: Die EU-Staaten haben strengere Emissionsgrenzen für Straßenfahrzeuge wie Autos und Lkw beschlossen. Die Verordnung zielt darauf ab, die Schadstoffe aus Abgasen und Bremsvorgängen zu senken, teilten die EU-Staaten am Freitag in Brüssel mit. Zudem werden nach Angaben der EU-Staaten strengere Anforderungen an die Lebensdauer der Fahrzeuge gestellt. Zuvor hatte auch das EU-Parlament grünes Licht für das Vorhaben gegeben.

Die sogenannte Euro 7-Verordnung legt nicht nur Vorgaben für Schadstoffe fest, die aus dem Auspuff kommen, sondern regelt auch andere Emissionsarten wie Reifenabrieb und Staub, der beim Bremsen entsteht. Für Autos und Kleintransporter bleiben die bestehenden Euro 6-Abgasgrenzwerte erhalten, jedoch erhöhen sich die Anforderungen bei Staubpartikeln.

Für Busse und Lkw werden strengere Grenzwerte für verschiedene Schadstoffe, darunter auch bisher unregulierte wie Distickstoffmonoxid eingeführt. Zusätzlich setzt Euro 7 strengere Grenzen für Partikelemissionen beim Bremsen mit spezifischen Grenzen für Elektrofahrzeuge.

UN-Helfer warnt: Mangelnde Vorbereitung vor Rafah-Offensive

GENF: UN-Helfer sind nach eigenen Angaben noch bei Weitem nicht für eine mögliche israelische Bodenoffensive in der palästinensischen Stadt Rafah gerüstet. Hilfsorganisationen müssten Zeit bekommen, um Vorräte für die Zivilbevölkerung einzulagern, doch derzeit komme nicht genug Nachschub, sagte UN-Hilfskoordinator Jamie McGoldrick am Freitag. «Wir können kein Material in Stellung bringen, das wir nicht haben», sagte er. «Wir sind noch lange nicht bereit», warnte der in Jerusalem stationierte Vertreter des UN-Nothilfebüros Ocha in einer Online-Pressekonferenz.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag angekündigt, dass bereits ein Termin für die Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen feststehe. Israelische Medien berichteten jedoch danach, dass nach Angaben von Israels Verteidigungsminister Joav Galant noch kein Zeitpunkt für die Militäroperation in der Stadt an der Grenze zu Ägypten fixiert sei, die derzeit mit Hunderttausenden Flüchtlingen überfüllt ist. International gab es zuletzt deutliche Kritik an den israelischen Plänen.

Wenn Rafah evakuiert würde, gäbe es an der Küste des Gazastreifens keinen Platz mehr, um diese Massen aufzunehmen, sagte McGoldrick weiter. Er wies auch darauf hin, dass das Gesundheitssystem im Gazastreifen nicht mehr funktioniere und deshalb die Folgen einer Bodenoffensive nicht abdecken könne. Zur Vorbereitung habe Ocha deshalb Feldlazarette aufgebaut.

Iran soll Anschlag auf jüdische Gemeinde befohlen haben

BUENOS AIRES: Fast 30 Jahre nach dem schweren Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum Amia in Buenos Aires hat ein Gericht in Argentinien die iranische Regierung für den Angriff verantwortlich gemacht. Bei der Attacke habe es sich um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gehandelt, urteilte das Berufungsgericht für Strafsachen in Buenos Aires laut einem Bericht der Zeitung «La Nación» vom Freitag. Amia begrüßte die Entscheidung. «Wir haben immer wieder betont, dass es zahlreiche Beweise gibt, dass der Iran aktiv an der Entscheidung für den Angriff und der Organisation und Finanzierung des Anschlags beteiligt war», teilte die Organisation mit.

Am 18. Juli 1994 kamen bei dem Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum in der argentinischen Hauptstadt 85 Menschen ums Leben, weitere 300 wurden verletzt. Die Schiiten-Miliz Hisbollah habe den Anschlag auf Anweisung der iranischen Regierung verübt, urteilten die Richter. Während der Amtszeit der früheren Präsidentin Cristina Kirchner (2007-2015) verständigte sich die argentinische Regierung mit Teheran darauf, die Ermittlung in die Hände einer internationalen Wahrheitskommission zu legen. Der Sonderstaatsanwalt für die Ermittlungen zu dem Attentat, Alberto Nisman, war Anfang 2015 erschossen in seiner Wohnung entdeckt worden, nachdem er Kirchner wegen Behinderung der Justiz und Verschleierung angezeigt hatte.

Amia forderte, die Verantwortlichen für den Anschlag zur Rechenschaft zu ziehen. «Die Straflosigkeit in diesem Fall ist ein Schandfleck in der argentinischen Geschichte», hieß es in der Stellungnahme des Gemeindezentrums. «Wir verlangen, dass die Täter und Drahtzieher vor Gericht gestellt werden und ihre Strafe für dieses abscheuliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verbüßen.»

Dänemark verlängert Kontrollen an Grenze zu Deutschland

KOPENHAGEN: Dänemark verlängert seine verstärkte Kontrolle der Grenze zu Deutschland um weitere sechs Monate. Dies sei aus Sicherheitsgründen nötig, hieß es am Freitag aus dem dänischen Justizministerium. Die vorübergehende Maßnahme konzentriere sich besonders auf die Verbrechensbekämpfung. Die dänischen Grenzkontrollen zu Deutschland wurden bereits mehrfach verlängert und hätten im Mai enden sollen. Nun sollen sie jedoch bis Mitte November weiterlaufen.

«Die Sicherheit der Dänen hat für die Regierung oberste Priorität. Die Regierung ist der Ansicht, dass die aktuelle Bedrohungslage die Aufrechterhaltung der vorübergehenden Grenzkontrollen zu Deutschland erforderlich macht», sagte Dänemarks Justizminister Peter Hummelgaard laut Mitteilung. Die Festnahme von zwei Männern durch die deutsche Polizei im vergangenen Monat wegen des Verdachts, dass jene einen Anschlag auf die Umgebung des schwedischen Parlaments geplant hatten, würden deutlich zeigen, wie ernst die Bedrohungslage sei.

Die verstärkte Verbrechensbekämpfung bedeutet, dass die Kennzeichen der Autos an der Grenze vermehrt erfasst würden und langfristig auch Drohnen entlang der deutsch-dänischen Landgrenze zum Einsatz kommen könnten.

Papst Franziskus reist im Sommer nach Südostasien

ROM: Papst Franziskus will im Spätsommer nach Südostasien reisen. Das Oberhaupt der katholischen Kirche will vom 2. bis 13. September die Länder Indonesien, Papua-Neuguinea, Osttimor und Singapur besuchen, wie der Sprecher des Heiligen Stuhls am Freitag mitteilte. Während der geplanten Reise wird der 87 Jahre alte Franziskus nach Angaben des Vatikans die Hauptstädte Jakarta, Port Moresby, Dili und Singapur besuchen. In Papua-Neuguinea ist neben dem Besuch von Port Moresby zudem ein Zwischenstopp in der Kleinstadt Vanimo geplant. Das genaue Reiseprogramm, also die einzelnen Veranstaltungen und Begegnungen, wolle der Heilige Stuhl zu einem späteren Zeitpunkt bekannt geben.

Bereits seit einigen Monaten wurde über eine größere Reise des Papstes spekuliert. Franziskus selbst erwähnte bei öffentlichen Auftritten einen Besuch des ostasiatisch-pazifischen Raums. Er ist jedoch seit geraumer Zeit gesundheitlich angeschlagen. Es ist noch unklar, in welchem Ausmaß die Termine und Begegnungen während der verhältnismäßig langen Reise getaktet sein wird. Franziskus kämpfte zuletzt mit diversen Atemwegsinfekten. Im November musste er eine Reise nach Dubai auf Anraten seiner Ärzte absagen.

Im laufenden Jahr sind bisher nur drei weitere Reisen des Papstes offiziell angekündigt worden: Inlandsreisen nach Venedig, Verona und Triest. Im Gespräch ist nach Franziskus' Worten jedoch auch ein Besuch seines Heimatlandes Argentinien. Anfang des Jahres sagte er im italienischen Fernsehen: «Ich würde gern hingehen.»

Belgiens Justiz ermittelt zu russischem Einflussversuch auf Europawahl

BRÜSSEL: Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen. Jetzt ermittelt die Justiz.

Von Russland gesteuerte Netzwerke versuchen nach Erkenntnissen belgischer Geheimdienste, prorussischen Kandidaten zu Erfolgen bei der kommenden Europawahl zu verhelfen. Belgiens Regierungschef Alexander De Croo sagte am Freitag in Brüssel: «Belgischen Nachrichtendienste haben die Existenz prorussischer Einmischungsnetzwerke mit Aktivitäten in mehreren europäischen Ländern und auch hier in Belgien bestätigt.» Den Informationen der Nachrichtendienste zufolge sei das Ziel Moskaus klar. Es bestehe darin, mehr prorussische Kandidaten in das Europäische Parlament zu wählen und ein prorussisches Narrativ in dieser Institution zu verstärken. Ermittlungen seien eingeleitet worden.

Polens Präsident: Nato-Staaten müssen mehr Munition produzieren

VILNIUS: Der polnische Präsident Andrzej Duda hat an die Nato-Staaten appelliert, zur Abschreckung Russlands die Produktion von Munition anzukurbeln. «Ganz Europa muss zusammen mit den Vereinigten Staaten seine Kräfte bündeln, um mehr Granaten, insbesondere Artilleriegeschosse, zu produzieren. Dies ist notwendig, um unsere Sicherheit zu gewährleisten», sagte Duda am Donnerstagabend in einem Interview im litauischen Fernsehen.

Wenn die Nato potenzielle Angriffe wirklich abschrecken wolle, müsse sie die gleiche Menge produzieren wie Russland, sagte Duda, der zuvor in Vilnius am Gipfel der Staaten der sogenannten Drei-Meere-Initiative teilgenommen hatte. Russland könne in naher Zukunft mehr als zwei Millionen Artilleriegeschosse pro Jahr produzieren. Die verfügbare Munition in den Nato-Ländern nannte Duda völlig unzureichend.

Auch rief der polnische Präsident dazu auf, eine «harte Politik zur Steigerung des Verteidigungspotentials im Westen» zu verfolgen. Dies sei heute die «wichtigste Aufgabe» der Nato-Staaten, einschließlich der Länder Mitteleuropas. Dadurch und durch die Unterstützung der Ukraine könne man sich nach seiner Ansicht auf friedliche Weise gegen den russischen Imperialismus verteidigen, sagte Duda.

Jugendlicher nach Messerangriff in Sydney tot

SYDNEY: Bei einer Messerattacke in der australischen Metropole Sydney ist ein Jugendlicher nach Polizeiangaben ums Leben gekommen. Ein weiterer sei mit schweren Stichverletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei im Bundesstaat New South Wales am Freitag mit.

Der Vorfall ereignete sich demnach nahe einer Schule im Westen Sydneys. Gegen 15.40 Uhr seien Notrufe wegen «mehreren Messerstechereien» eingegangen. Schon bevor die Polizei am Tatort eingetroffen sei, seien zwei Jungen mit Stichwunden auf einer nahegelegenen Polizeiwache erschienen. Einer von ihnen sei dort seinen Verletzungen erlegen, hieß es.

Der Hintergrund des Vorfalls war zunächst unklar. Die Polizei ermittelt und hat eine Person festgenommen. Nach mehreren weiteren Menschen werde noch gesucht, berichtete der Sender ABC unter Berufung auf die Polizei.