Nato-Antrag Schwedens nimmt weitere Hürde

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Foto: epa/Olivier Matthys
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Foto: epa/Olivier Matthys

ISTANBUL: Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen. Er werde nun in der Kommission für Außenbeziehungen des türkischen Parlaments beraten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Danach kann er dem Parlament in Ankara zur Abstimmung vorgelegt werden. Ein Zeitpunkt dafür steht aber noch nicht fest.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, er begrüße den Schritt. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. «Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können», sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Er hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Dem war ein monatelanges Tauziehen vorausgegangen.

Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens blockiert und immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen «Terrororganisationen» begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.

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Norbert Schettler 17.11.23 19:30
Herr Franke
Hier geht es in erster Linie um das Nato Mitglied Türkei. Und da spielt die Bewertung der Türkischen Bürger nur eine untergeordnete Rolle. Demokratisch gewählt hört man ja aus Ihrem Munde auch öfters, ich allerdings sehe das etwas anders und plädiere auch für Erdowahn.
Jürgen Franke 17.11.23 18:50
Herr Kerp, auch wenn es Ihnen offensichtlich
schwer fällt zu akzeptieren, aber der Mann heißt Erdogan und ist der demokratisch gewählte Präsident der Türkei. Die Handlungsweise dieses Mannes haben die Bürger der Türkei zu bewerten.
Ingo Kerp 17.11.23 12:50
Man kann es drehen und wenden wie man will, am Despoten Erdowahn führt kein Weg mehr vorbei. Er kann offensichtlich mit EU und NATO spielen, wie er moechte und streicht Milllionen ein für eine Flüchtlingsabwehr, die er dann nicht betreibt. Ergo, Despotie und Ignoranz zahlen sich aus.