PEKING (dpa) - Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, hat die Lage in China deutlich kritisiert. «Die Menschenrechtssituation in China verschlechtert sich zunehmend», sagte Kofler am Montag in Peking. Das gelte für die Religionsfreiheit, die Presse- und Versammlungsfreiheit, wie auch für die Lage von Minderheiten in Provinzen wie Tibet und Xinjiang.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Menschenrechte bei seinen Treffen mit Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang an diesem Montag in Peking ansprechen. Er beendet damit seinen sechstägigen Staatsbesuch in China.

Kofler hatte in der vergangenen Woche in der tibetischen Stadt Lhasa einen Menschenrechtsdialog mit chinesischen Offiziellen geführt. «Man bekommt die Antworten, die bereits bekannt sind», sagte sie zu den Gesprächen. Dennoch sollte der Dialog fortgesetzt werden.

In Xinjiang, einer Provinz mit etwa zehn Millionen Einwohnern, sollen zwischen 500.000 und eine Million muslimische Uiguren durch Umerziehungslager gegangen sein oder noch in diesen Lagern leben, wie Kofler sagte.