Finanzminister sieht Deutschland gewappnet für mögliche Krise

Foto: epa/Hayoung Jeon
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BERLIN (dpa) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sieht die Regierung gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise in Deutschland.

Scholz sagte am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag, die Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel habe mit soliden Finanzen die Grundlage geschaffen, in einer wirtschaftlich schwierigen Situation handeln zu können. Es werde dann auf Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa ankommen.

«Aus meiner Sicht ist es deshalb ganz zentral, dass wir mit den soliden Finanzgrundlagen, die wir heute haben, in der Lage sind, mit vielen, vielen Milliarden gegenzuhalten, wenn tatsächlich in Deutschland und Europa eine Wirtschaftskrise ausbricht», sagte der sozialdemokratische Politiker. Er betonte aber, noch handle es sich nicht um eine Krise.

Die Konjunktur in Deutschland hat sich in diesem Jahr abgekühlt. Als Hauptgründe gelten eine schwächere Weltwirtschaft, die den deutschen Export trifft, sowie die Folgen des geplanten Ausstiegs Großbritanniens aus der EU. Scholz sprach von Unsicherheiten in der Wirtschaft. Er rief die USA und China dazu auf, ihren Handelskonflikt beizulegen.

Im Bundestag beraten die Abgeordneten seit Dienstag über Scholz' Entwurf für den Bundeshaushalt 2020. Dieser sieht Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro vor. Schwerpunkte liegen bei Arbeit und Sozialem sowie der Entlastung von Familien mit geringen Einkommen. Trotz schwächelnder Konjunktur will der deutsche Vizekanzler Scholz zudem die «schwarze Null» halten, also einen Haushalt ohne neue Schulden.

Allerdings hat er die Ausgaben für den Klimaschutz noch nicht eingerechnet, die die Bundesregierung am 20. September beschließen will. Es gibt Forderungen, dass dafür neue Schulden aufgenommen werden sollen - Scholz und auch Kanzlerin Merkel haben dies aber bisher immer zurückgewiesen.

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Jürgen Franke 12.09.19 13:30
Es gilt abzuwarten, bis
der Wechsel in der EZB vollzogen ist. Erst dann wird sich herausstellen, ob die Prognosen von Herrn Scholz zutreffen. Seine Aufrufe an die USA und China sind bestimmt dort gehört worden.