Deutschland setzt Entwicklungshilfe für Myanmar aus

Foto: epa/Nyunt Win
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DHAKA (dpa) - Deutschland will 15 Millionen Euro Entwicklungshilfe für Rohingya-Flüchtlinge bereitstellen und gleichzeitig die Hilfe für Myanmar, aus dem die Menschen geflohen sind, vorerst einstellen.

Dies kündigte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bei einem Besuch in einem Flüchtlingslager im benachbarten Bangladesch am Mittwoch an.

Aus dem südostasiatischen Myanmar sind mehr als 700.000 muslimische Rohingya vor Militärgewalt ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Ermittler der Vereinten Nationen sprechen von einem «anhaltenden Völkermord». Soldaten haben demnach Tausende Menschen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer zerstört und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt.

Die 15 Millionen Euro Entwicklungshilfe für die Rohingya sollen laut Bundesentwicklungsministerium in den kommenden drei Jahren unter anderem für den Bau neuer Schulen und Toiletten sowie die Abwasserreinigung in den Camps verwendet werden. Auch umliegende Gemeinden sollen von den Geldern profitieren, damit deswegen keine Spannungen zwischen den Flüchtlingen und der einheimischen Bevölkerung entstehen.

«Das Schicksal der Rohingya hat mich tief bewegt», sagte Müller. «Diese ethnische Säuberung und die Verbrechen an den Menschen sind nicht hinnehmbar.» Er forderte, mehr Druck auf Myanmar auszuüben. «In Europa sollten wir jetzt auch die Einleitung weiterer Sanktionsmaßnahmen prüfen, etwa bei der Visavergabe oder im Bereich Handel.»

«Myanmar steht in der Verpflichtung, eine Rückkehr der insgesamt eine Million Flüchtlinge in Sicherheit zu garantieren und die noch im Land lebenden Rohingya zu schützen», sagte Müller. Er verlieh damit einem Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vor gut einem Monat Nachdruck. Myanmar wurde dabei zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya-Minderheit verpflichtet.

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