Deutscher Abgeordneter leitet OSZE-Wahlbeobachtung in den USA

Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) Michael Georg Link (C). Foto: epa/Radek Pietruszka
Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) Michael Georg Link (C). Foto: epa/Radek Pietruszka

STUTTGART/WASHINGTON: Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link aus Heilbronn leitet die Beobachtungsmission der OSZE bei der Präsidentenwahl in den USA am 3. November. Der erfahrene Wahlbeobachter, der nach eigenen Worten bereits zwischen 100 und 200 Wahlen unter die Lupe genommen hat, ist auch in diesem Fall zu strikter Neutralität verpflichtet. «Als internationale Beobachter bringen wir keine vorgefassten Meinungen in unsere Arbeit ein», sagte Link den «Stuttgarter Nachrichten» und der «Stuttgarter Zeitung» (Freitag).

Angesichts der bereits im Vorfeld von Präsident Donald Trump angezweifelten Rechtmäßigkeit kommt der OSZE-Mission eine besondere große Bedeutung zu.

Sein Team werde die gleichen Standards und Methoden wie in allen Ländern anwenden und die Wahlen auf der Grundlage der demokratischen Regeln und Standards bewerten, denen die USA ebenso wie die anderen Staaten des OSZE-Raums zugestimmt hätten, sagte der 57-Jährige den beiden Zeitungen.

Link war bis 2017 Direktor von ODHIR, dem auf Menschenrechte spezialisierten Arm der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE wird rund 100 Wahlbeobachter einsetzen. Sie werden mit etwa 40 Experten von ODHIR zusammenarbeiten. Nach der Wahlentscheidung wird Link, ehemals Staatsminister im Auswärtigen Amt, die Erkenntnisse der parlamentarischen Beobachter und der technischen OSZE-Experten bekannt geben.

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