Freihandel und Waldschutz: Scholz trifft Brasiliens Präsidenten Lula
BRASÍLIA: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Südamerika-Reise am Montag in Brasilien fort und trifft den neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Begleitet wird Scholz in der Hauptstadt Brasília von einer Wirtschaftsdelegation, der etwa ein Dutzend Manager und Verbandsvertreter angehören.
US-Außenminister Blinken besucht Israel und Palästinensergebiete
TEL AVIV: Inmitten einer neuen Gewaltwelle besucht US-Außenminister Antony Blinken von Montag an Israel und die Palästinensergebiete. In Israel stehen Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen auf dem Programm. Dabei soll es um Israels zunehmende Integration in die Region und seine Beziehungen mit den Palästinensern gehen. Auch das Thema Iran dürfte im Mittelpunkt stehen.
Pistorius besucht Einsatzführungskommando der Bundeswehr
SCHWIELOWSEE: Verteidigungsminister Boris Pistorius informiert sich am Montag über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der SPD-Politiker besucht dazu das Einsatzführungskommando in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Schwielowsee bei Potsdam. Pistorius werde dort in Videokonferenzen mit Soldatinnen und Soldaten in ausgewählten Auslandseinsätzen und Missionen sprechen, teilte die Bundeswehr mit. Er besucht dort auch die Gedenkstätte Wald der Erinnerung, eine aus Ehrenhainen aus den Einsatzgebieten errichtete Gedenkstätte, die den Toten der Bundeswehr gewidmet ist.
Bundesfinanzhof entscheidet über Klage gegen Soli
MÜNCHEN: Der Bundesfinanzhof will am Montag (10.00 Uhr) seine Entscheidung über eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag verkünden. Denkbar ist eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht. Dann müssten die Karlsruher Richter entscheiden, ob die nur noch von Besserverdienern gezahlte Abgabe mittlerweile verfassungswidrig ist.
Wirtschaft verliert Ende 2022 an Schwung - Neue Daten des Bundesamtes
WIESBADEN: Die deutsche Wirtschaft steht trotz Gegenwinds besser da als zunächst befürchtet. Nach drei Wachstumsquartalen in Folge deutete sich für die letzten drei Monate des vergangenen Jahres dem Statistischen Bundesamt zufolge zuletzt eine Stagnation an. Vorläufige Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal veröffentlicht die Wiesbadener Behörde am Montag (10.00 Uhr). Viele Volkswirte hatten mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung gegenüber dem Vorquartal gerechnet.
EU-Agrarminister beraten über Tierwohl und Ukraine-Krieg
BRÜSSEL: Die Agrarministerinnen und -minister der EU-Staaten beraten am Montag (10.00 Uhr) in Brüssel über Tiertransporte und die Folgen des Kriegs in der Ukraine. Deutschland setzt sich nach Angaben des Bundesministeriums für Landwirtschaft für strenge Neuregelungen zum Schutz der Tiere ein.
Zootier des Jahres wird in Wuppertal vorgestellt
WUPPERTAL: Im Wuppertaler Zoo wird am Montag (12.00 Uhr) das Zootier des Jahres bekanntgegeben. Veranstaltet wird die Ehrung von der Zoologischen Gesellschaft für Arten- und Populationsschutz (ZGAP). Anlässlich der Verkündung wird auch NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) vor Ort sein.
Ermittler informieren nach Festnahme über Todesschützen von Nürnberg
NÜRNBERG: Nach der Festnahme des mutmaßlichen Todesschützen von Nürnberg werden Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag (10.30 Uhr) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz über die Hintergründe des Fahndungserfolgs berichten. Der namentlich bekannte 28-Jährige war am Donnerstag in einem Hotel in Rimini (Italien) festgenommen worden. Er war dort in einem Hotel in der Nähe des Hafens unter falschem Namen eingecheckt. Nachdem seine Identität bestätigt worden war, schlug ein Spezialeinsatzkommando zu. Nach dem türkischen Staatsangehörigen war mit europäischem Haftbefehl gefahndet worden.
18-Jährige eingesperrt und vergewaltigt: Urteil gegen Bruder erwartet
KONSTANZ: Im Prozess gegen einen 21-Jährigen, der seine Schwester eingesperrt und sich mehrfach an ihr vergangen haben soll, wird am Montag (9.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Bruder Vergewaltigung, Freiheitsberaubung und gefährliche Körperverletzung vor. Er soll seine Schwester über Monate in seinem WG-Zimmer in Konstanz festgehalten und geschlagen haben. Die Taten sollen sich vom Januar bis zum Mai 2022 abgespielt haben. Schließlich soll er die damals 18-Jährige fünf Mal vergewaltigt haben.
Kreis wird als neuer Eishockey-Bundestrainer vorgestellt
MÜNCHEN: In München wird am Montag (14.00 Uhr) der aktuelle Schwenninger Coach Harold Kreis als neuer Eishockey-Bundestrainer und Nachfolger von Toni Söderholm vorgestellt. Der Deutsche Eishockey-Bund hatte, ohne den Namen Kreis zu nennen, zur Pressekonferenz mit der Bundestrainer-Präsentation eingeladen. Nach dpa-Informationen waren zuvor letzte Details mit dem 64 Jahre alten Deutsch-Kanadier geklärt worden, der seit Längerem als Favorit galt.
