Pistorius in Kanada: Sicherheit und Rüstungszusammenarbeit
BERLIN: Verteidigungsminister Boris Pistorius reist zu Gesprächen nach Kanada. Er will bei einem Treffen mit seinem kanadischen Kollegen David McGuinty in Ottawa heute über die gemeinsame Sicherheit, Rüstungskooperationen, die Ukraine-Hilfe sowie die Vorbereitung des für Juli geplanten Nato-Gipfels sprechen. Der SPD-Politiker nimmt auch an der Sicherheitskonferenz Cansec teil.
Von Bau bis Film: Viele Vorhaben im Bundeskabinett
BERLIN: Für eine schnellere Bauplanung der Kommunen will das Bundeskabinett heute Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Das sogenannte Upgrade zum Baugesetzbuch soll den Städten und Gemeinden zudem den Kampf gegen verwahrloste «Schrottimmobilien» erleichtern und im Extremfall sogar Enteignungen erlauben.
Reiche zu politischen Gesprächen in Peking erwartet
PEKING: Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) wird heute zu politischen Gesprächen in Peking erwartet. Vor dem Beginn ihrer zweitägigen China-Reise fordern deutsche Firmen, dass Reiche auf fairere Wettbewerbsbedingungen dringt. Die Ministerin müsse in ihren Gesprächen die konkrete Umsetzung eines nachhaltigen Geschäftsumfelds klar ansprechen, sagte der Chef der deutschen Auslandshandelskammer (AHK) in Nordchina, Oliver Oehms.
Sarkozys Berufungsprozess um Libyen-Affäre soll enden
PARIS: Im Berufungsverfahren von Frankreichs Altpräsident Nicolas Sarkozy zu der brisanten Libyen-Affäre will die Verteidigung des Konservativen ihre Forderungen vortragen. Heute ab 9.00 Uhr wird ihr Plädoyer erwartet. Am Nachmittag soll der Prozess in Paris dann enden. Ein Urteil wird erst zu einem späteren Zeitpunkt erwartet.
Urteil im Prozess gegen Ex-RAF-Terroristin Klette erwartet
VERDEN: Im Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette wegen bewaffneter Raubüberfälle könnte heute (10.30 Uhr) vor dem Landgericht Verden das Urteil gesprochen werden. Da die Verteidigung während ihres Plädoyers Anträge gestellt hat, ist allerdings auch möglich, dass die Verhandlung weitergeht. Der Fortgang des Verfahrens hängt davon ab, ob das Gericht die Anträge zulässt oder ablehnt. Die Kammer kann die Hilfsbeweisanträge im Urteil ablehnen.
Wirtschaftsweise dürften Konjunkturprognose senken
BERLIN: Die Wirtschaftsweisen legen an heute (10.00 Uhr) in Berlin ihr Frühjahrsgutachten vor. Dabei dürfte der Sachverständigenrat seine Konjunkturprognose deutlich senken. Im vergangenen Herbst hatten die Ökonomen noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,9 Prozent gerechnet. Preissprünge bei Öl und Gas infolge des Iran-Kriegs aber bremsen die Wirtschaft in Deutschland. Die Bundesregierung hatte vor einem Monat ihre Konjunkturprognose halbiert und erwartet in diesem Jahr nur noch ein Wachstum von 0,5 Prozent.
Vor NRW-Oberverwaltungsgericht: Teleshopping-Anbieter klagt
MÜNSTER: Mit der grundsätzlichen Bedeutung von Teleshopping-Sendern im Fernsehen beschäftigt sich heute (10.30 Uhr) das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in einer mündlichen Verhandlung. Bei der Berufungsverhandlung muss das Gericht in Münster klären, ob der Kläger, der in Düsseldorf sitzende Sender QVC, in die sogenannte Public Value-Liste aufgenommen werden muss.
Nagelsmann startet in Franken die WM-Vorbereitung
HERZOGENAURACH: In vertrauter Umgebung startet Julian Nagelsmann mit der Fußball-Nationalmannschaft in die WM-Vorbereitung. Im Stammquartier in Herzogenaurach versammelt der Bundestrainer heute seinen Kader für das XXL-Turnier vom 11. Juni bis 19. Juli in den USA, Mexiko und Kanada. In Franken will Nagelsmann die ersten Grundlagen für einen möglichst langen Aufenthalt in Übersee legen.
Zverev in Runde zwei gegen Machac gefordert
PARIS: Tennisstar Alexander Zverev spielt heute bei den French Open um den Einzug in die dritte Runde. Sein Gegner ist der Tscheche Tomas Machac, das Match wird auf dem Hauptcourt Philippe Chatrier in der Night Session (nicht vor 20.15 Uhr/Eurosport) ausgetragen. Der an Nummer zwei gesetzte Zverev (29) ist klarer Favorit, der Hamburger will in Roland Garros seinen ersten Grand-Slam-Turniersieg holen.