Bundestag entscheidet über Gesundheitsreform und Diäten
BERLIN: Der Bundestag entscheidet am Freitag über das umstrittene Sparpaket der schwarz-roten Koalition für stabile Krankenkassenbeiträge. Der Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) war zuletzt noch in mehreren Punkten verändert worden. Geplant ist, die gesetzlichen Krankenkassen 2027 von stark steigenden Ausgaben zu entlasten, um neue Beitragserhöhungen zu verhindern. Beschlossen werden sollen am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause auch die Aussetzung der diesjährigen Diätenerhöhung für die Abgeordneten und eine Reform des Bundespolizeigesetzes.
Bundestag stimmt über neues Heizgesetz ab
BERLIN: Der Bundestag stimmt am Freitag über das neue Heizungsgesetz ab. Die schwarz-rote Koalition will Kernpunkte der von der früheren Ampel-Regierung beschlossenen Regelungen kippen. Die Bundestagsfraktion der Linken war vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die geplante Verabschiedung der Gesetzesreform vorerst zu stoppen. Das neue Gesetz soll am Freitag auch den Bundesrat passieren.
Bundesrat entscheidet über zahlreiche Gesetze
BERLIN: In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause will der Bundesrat über zahlreiche Gesetze der Bundesregierung entscheiden. Darunter ist das Gebäudemodernisierungsgesetz. Das auch als Heizungsgesetz bekannte Vorhaben soll die Regelungen der vorherigen Ampel-Regierung kippen. Bevor es in die Länderkammer kommt, muss es erst noch vom Bundestag beschlossen werden.
Berliner CDU berät über angespannte Stimmung
BERLIN: Die Berliner CDU will am Freitagabend (18.30 Uhr) über den Wahlkampf und ihre Chancen bei der Abgeordnetenhauswahl in rund zwei Monaten beraten. Bei dem Treffen der Kreisvorsitzenden mit dem Regierenden Bürgermeister und Spitzenkandidat Kai Wegner soll auch über die zunehmende Kritik an ihm gesprochen werden. Wegner steht unter anderem wegen falscher Angaben zu seinem Verhalten während des großen Stromausfalls im Berliner Südwesten Anfang Januar unter Druck.
Steinmeier nimmt Amtsgeschäfte in Ausweichquartier auf
BERLIN: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt am Freitag die Amtsgeschäfte in seinem neuen Dienstsitz am Spreebogen auf. Damit ist der Auszug des Staatsoberhaupts aus dem Schloss Bellevue und seiner rund 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bundespräsidialamt offiziell abgeschlossen. Beide Gebäude werden in den kommenden Jahren saniert.
BGH prüft Streit um Streetart-Gemälde an Hochhaus-Fassade
KARLSRUHE/WUPPERTAL: Ein Streit um ein großformatiges Streetart-Gemälde an der Fassade eines Hochhauses in Wuppertal beschäftigt am Freitag (9.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH). Ein Wohnungseigentümer hat sich bislang erfolglos durch die Instanzen geklagt, um zu verhindern, dass die Nordseite des Gebäudes Teil eines stadtweiten Kunstprojekts wird. Dabei sollen mehrere Werke entlang der Talachse ein Ensemble bilden.
Das bringt der WM-Tag: Yamal will mit Spanien ins Halbfinale
INGLEWOOD: Angeführt von Fußball-Superstar Lamine Yamal will Ex-Weltmeister Spanien den nächsten Schritt in Richtung Finale gehen. In Inglewood trifft die Mannschaft im Viertelfinale am Freitag (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) auf Belgien. Spanien setzt dabei nicht nur auf die hervorragend besetzte Offensive, sondern auch auf seine starke Abwehr. Als einzige Mannschaft dieser WM ist der Europameister noch ohne Gegentor.
Zverev bestreitet Halbfinale in Wimbledon
LONDON: French-Open-Sieger Alexander Zverev kämpft am Freitag um seinen erstmaligen Einzug ins Finale von Wimbledon. Der beste deutsche Tennisspieler bestreitet das erste Vorschlussrundenduell und trifft auf den britischen Überraschungs-Halbfinalisten Arthur Fery (14.30 Uhr/Prime Video). Der Brite nimmt dank einer Wildcard, also ohne die sportliche Qualifikation, am Rasenturnier in London teil.
