Das bringt der Dienstag

Das bringt der Dienstag

Karlsruhe klärt Informationsrechte des Bundestags in EU-Fragen

KARLSRUHE: Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr), in welchem Umfang die Bundesregierung den Bundestag über Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik informieren muss. In Karlsruhe wird über zwei Klagen verhandelt, die die Fraktionen der Grünen und der Linken vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise 2015 eingereicht hatten. Dabei geht es um die inzwischen beendete EU-Mission «Sophia» gegen Schleuser im Mittelmeer.


Höchste Inflation seit fast 50 Jahren - Details zu Mai-Zahlen

WIESBADEN: Die Inflation in Deutschland kratzt an der Acht-Prozent-Marke - und Volkswirte machen Verbrauchern wenig Hoffnung, dass die Preise rasch wieder sinken. Energie und Lebensmittel haben sich seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine teils extrem verteuert. Zudem treiben Lieferengpässe die Teuerung. Insgesamt lagen die Verbraucherpreise im Mai um 7,9 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt vorläufig errechnete. Detaillierte Ergebnisse legt die Wiesbadener Behörde am Dienstag (8.00 Uhr) vor.


BGH urteilt zu antijüdischem Schweine-Relief an Wittenberger Kirche

KARLSRUHE: Im Rechtsstreit um eine als «Judensau» bezeichnete Schmähplastik an der Stadtkirche Wittenberg in Sachsen-Anhalt verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag (10.00 Uhr) sein Urteil. Ein Kläger will, dass das antijüdische Sandsteinrelief aus dem 13. Jahrhundert entfernt wird (Az. VI ZR 172/20). Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe vor zwei Wochen hatten die Richterinnen und Richter noch nicht durchblicken lassen, in welche Richtung sie tendieren. In den Vorinstanzen war der Mann gescheitert - unter anderem, weil seit Jahren eine Erklärtafel in der Nähe der Abbildung auf den Kontext hinweist.


Bundespräsident Steinmeier besucht Singapur und Indonesien

BERLIN: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht von Dienstag an für vier Tage Singapur und Indonesien. Es ist seine erste große Reise in der zweiten Amtszeit. Er will damit nach Angaben des Bundespräsidialamts unter anderem das Zeichen setzen, dass Deutschland diese Region trotz des Krieges in der Ukraine und der damit verbundenen Krise in Europa nicht aus den Augen verliert. Beide Länder gelten als zuverlässige politische und wirtschaftliche Partner Europas.


Scholz berät mit Wirtschaftsverbänden über Strukturwandel

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz berät am Dienstag (11.00 Uhr) mit Verbänden und Gewerkschaften über den klimagerechten Umbau der deutschen Wirtschaft. An der Auftaktsitzung einer «Allianz für Transformation» im Kanzleramt nehmen auch mehrere Bundesminister teil, darunter Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck.


Landgericht verhandelt über Leitfaden für Gendersprache bei Audi

INGOLSTADT: Der vor rund einem Jahr vorgestellte Leitfaden des Autobauers Audi für eine gendersensible Sprache wird am Dienstag (10.00 Uhr) eine Zivilkammer des Ingolstädter Landgerichts beschäftigen. Ein Angestellter der Konzernmutter Volkswagen, der mit Audi-Kollegen zusammenarbeiten muss, hat Audi verklagt, nachdem das Unternehmen keine Unterlassungserklärung abgeben wollte. Der Kläger sieht durch den Leitfaden seine allgemeinen Persönlichkeitsrechte verletzt. Er stört sich daran, dass er von Audi-Kollegen mit gegenderten Begriffen angesprochen wird und will sich die Nutzung der Kommunikationsregeln nicht vorschreiben lassen.


Auswirkungen des Ukraine-Krieges zentrales Thema auf Bauerntag

LÜBECK: Die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die weltweiten Agrarmärkte sind ein zentrales Thema auf dem Deutschen Bauerntag, der am Dienstag (12.30 Uhr) in Lübeck beginnt. Dazu wird auch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir erwartet. Vielen Höfen machen gestiegene Kosten unter anderem für Energie und Düngemittel zu schaffen, wie der Bauernverband erläuterte. Auch viele Lebensmittel in den Supermärkten sind deutlich teurer geworden. Angesichts ausfallender Getreideexporte der Ukraine wird in einigen Ländern zudem mit einer knappen Versorgung gerechnet.


BGH entscheidet zu Klagerechten von Umweltzonen-Bewohnern

KARLSRUHE: Haben Anwohner einer Umweltzone oder einer Lkw-Durchfahrtsverbotszone das Recht, bei Verstößen auf Unterlassung zu klagen? Dazu will sich der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag (8.00 Uhr) äußern.


Nach Bahnunglück in Oberbayern werden die letzten Zugteile geborgen

GARMISCH-PARTENKIRCHEN: Nach dem schweren Zugunglück mit fünf Toten und fast 70 Verletzten in Oberbayern sollen nun auch die Lokomotive und der letzte Waggon geborgen werden. Die Bergung der Zugteile soll am Dienstag (11.30 Uhr) mit Hilfe eines speziellen Schienenkrans erfolgen, wie die Deutsche Bahn ankündigte.


FC Bayern empfängt Alba zum zweiten Finalspiel um Basketball-Titel

MÜNCHEN: Nach der Auftaktniederlage in Berlin geht es für die Basketballer des FC Bayern in der Finalserie um die deutsche Meisterschaft in München weiter. Die Mannschaft von Trainer Andrea Trinchieri empfängt am Dienstag (19.00 Uhr/Magentasport) Titelverteidiger Alba Berlin und will in der Serie auf 1:1 stellen. Die Münchner setzen vor allem auf den Heimvorteil, Alba hofft auf die größeren Kraftreserven.


Europameister als letzte Hürde: Flick will Sieg gegen Italien

MÖNCHENGLADBACH: Tabellenführung oder Abstiegsplatz: Für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist im letzten von vier Nations-League-Spielen innerhalb von zehn Tagen noch alles möglich. Mit einem Sieg am Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) gegen Europameister Italien könnte die Auswahl von Bundestrainer Hansi Flick zum Saisonabschluss noch den Spitzenrang in ihrer Gruppe übernehmen, bei einer Niederlage in Mönchengladbach droht hingegen der Absturz ans Tabellenende.


Neuseeland und Costa Rica spielen um letzten freien WM-Platz

AR-RAYYAN: Im WM-Stadion von Ar-Rayyan wird an diesem Dienstag (20.00 Uhr/MESZ) über den letzten freien Platz bei der Fußball-Weltmeisterschaft Ende des Jahres entschieden. In dem sogenannten interkontinentalen Playoff-Match treffen Costa Rica und Neuseeland aufeinander. Der Sieger zieht in die Gruppe E mit Deutschland, Spanien und Japan ein.

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Leserkommentare

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