Weitere Marktöffnung für deutsche Firmen

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang. Foto: epa/Wu Hong
Chinas Ministerpräsident Li Keqiang. Foto: epa/Wu Hong

PEKING (dpa) - Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat deutschen Unternehmen eine weitere Marktöffnung auch im Finanz- und Dienstleistungsbereich zugesagt.

«Wir werden nicht aufhören mit der Öffnung», sagte Li am Donnerstag bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel und Unternehmern aus beiden Ländern in Peking. China habe die Tür im Güterbereich bereits weit aufgestoßen. Nun werde man den Marktzugang für Banken, Versicherer und Finanzdienstleister Schritt für Schritt weiter öffnen.

Merkel pochte auf einen gegenseitigen Marktzugang unter gleichen Bedingungen. «Man braucht Kooperationsnetzwerke mit ähnlichen Standards», betonte die Kanzlerin. Dies gelte etwa im Zusammenhang mit der Entwicklung des autonomen Fahrens beim Ausbau des Mobilfunknetzes wie auf bei der Regulierung des Industie 4.0 im Digitalzeitalter.

In diesem Zusammenhang müsse auch nochmals über das chinesische Cybersicherheitsgesetz gesprochen werden. Deutsche Unternehmen befürchten in diesem Zusammenhang, dass ihre Daten nicht sicher sind. Die Kanzlerin betonte: «Daten sind der Rohstoff der Zukunft. Die sieht man nicht, aber man muss sie trotzdem schützen.»

Li betonte in diesem Zusammenhang, die chinesische Regierung wolle die Interessen der Unternehmen und die Rechte der Bürger schützen. Es handele sich «um ein totales Missverständnis», dass China etwa die Herausgabe von Quellcodes von Computerprogrammen von den Unternehmen verlange. Zugleich warf er der Bundesregierung vor, den chinesischen Finanzsektor bei dessen Bemühungen schlecht zu behandeln, auf dem deutschen Markt Fuß zu fassen. Hier gebe es Überregulierung, Gleichberechtigung sei nötig.

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