Zypries: Festhalten am Atomdeal

Foto: epa/Clemens Bilan
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BERLIN (dpa) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat angesichts der regimekritischen Proteste im Iran die Bedeutung des Wiener Atomabkommens für einen positiven Wandel im Land betont. «Derzeit lässt sich nicht absehen, wie sich die Proteste im Iran auswirken werden. Eines bleibt jedoch richtig: Wandel geschieht durch Handel und Dialog», erklärte die SPD-Politikerin am Freitag. Das Wiener Abkommen zeige «gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Annäherung erste wichtige Erfolge». Der Handel der EU-Mitgliedstaaten und Deutschlands mit dem Iran sei im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. «Dieser Prozess sowie eine Verbesserung des Lebensstandards der Menschen vor Ort erfordern aber einen langen Atem.» Daher müssten «alle Staaten zu dem Abkommen stehen und den Vollzug unterstützen».

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Es gestattet dem Iran die zivile Nutzung der Kernkraft, soll aber eine atomare Bewaffnung des Landes verhindern. US-Präsident Donald Trump hat das Abkommen infrage gestellt. Im Oktober lehnte er es ab, dem Iran die Einhaltung der Vereinbarung zu bescheinigen. Die Europäer halten daran fest.

Die Proteste gegen Führung und Klerus im Iran hatten in der vergangenen Woche zunächst mit Kundgebungen gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik begonnen, wurden aber zunehmend systemkritisch. Mehr als 1.000 Demonstranten sollen festgenommen worden sein. Mindestens 19 Menschen starben.

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