Verbrechen gegen Menschlichkeit: UN-Untersuchung in Myanmar?

Foto: epa/Hein Htet
Foto: epa/Hein Htet

GENF (dpa) - Die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar hat gegen die Minderheit der Rohingya womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. «Dies rechtfertigt die Aufmerksamkeit des Internationalen Strafgerichtshofs», sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra'ad Al Hussein, am Mittwoch vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Er wiederholte Befürchtungen, die bereits die unabhängige Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in Myanmar, Yanghee Lee, geäußert hatte.

Er forderte die 24 Mitgliedsländer des Menschenrechtsrats auf, eine Untersuchungskommission einzurichten. Unter den jeweils für drei Jahre gewählten Mitgliedern ist zur Zeit auch Deutschland. Myanmar hat den Zugang zu der Rhakine-Region an der Grenze zu Bangladesch, wo etwa eine Million Rohingya leben, bislang verweigert.

Die muslimische Minderheit wird in dem buddhistischen Land seit Jahrzehnten vom Staat unterdrückt. Er verweigert Rohingya, die teils seit Generationen dort leben, die Staatsbürgerschaft und zahlreiche Rechte. Im Oktober wurden dort Grenzpolizisten überfallen. Die Behörden bezichtigten Rohingya. Bei Razzien sind seitdem Dutzende Menschen umgekommen und mehr als 20.000 vertrieben worden.

Suu Kyi, die unter der 2011 beendeten Militärdiktatur jahrelang unter Hausarrest stand, ist Außenministerin. Sie leitet aber de facto die Regierung und ist nur deshalb nicht Präsidentin, weil das unter der vom Militär verabschiedeten Verfassung nicht möglich war. Ihre Partei will das ändern.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Ireen Wuerth 14.03.17 18:06
Zustimmung
Ich stimme Herr Heinz Jörg vorbehaltslos zu. Aung San Suu Kyi und ihr Verhalten gegenüber der Forderung des UN Hochkommissariats spottet dem Frieden, dessen Preisträgerin sie leider ist. Auch der teils militante Buddhismus, der in diesem Lande von ihr und ihrer Regierung geduldet wird, ist ein Hohn gegenüber allen Buddhisten, die versuchen Buddhas Lehren in den Alltag zu integrieren.