US-Kongressabgeordnete zu offiziellem Besuch in Taiwan

US-Kongressdelegation trifft Taiwans Präsidentin Tsai und den designierten Präsidenten Lai. Foto: epa/Chen Lin/taiwan PrÄsidentenbÜro/handout
US-Kongressdelegation trifft Taiwans Präsidentin Tsai und den designierten Präsidenten Lai. Foto: epa/Chen Lin/taiwan PrÄsidentenbÜro/handout

TAIPEH: Nach der Wahl in Taiwan haben die noch amtierende Präsidentin Tsai Ing-wen und ihr baldiger Nachfolger Lai Ching-te eine erste offizielle US-Delegation empfangen. Der Besuch sei von besonderer Bedeutung, sagte Tsai am Donnerstag. Die beiden US-Kongressabgeordneten Ami Bera (Demokraten) und Mario Díaz-Balart (Republikaner) wollen drei Tage auf der ostasiatischen Insel bleiben.

Der US-Besuch stieß bei Taiwans Nachbarn China auf Kritik. Die USA verhielten sich nach der Wahl negativ und sendeten das falsche Signal an die «Unabhängigkeitskräfte Taiwans», sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag in Peking. Die regierende Kommunistische Partei in Peking zählt Taiwan zum chinesischen Territorium, obwohl die Insel mit mehr als 23 Millionen Einwohnern seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung hat.

Am 13. Januar wählten die Menschen dort Lai Ching-te zum neuen Präsidenten. Seine Amtseinführung ist für den 20. Mai geplant. Lai und Tsai gehören zur Demokratischen Fortschrittspartei, die für Unabhängigkeit Taiwans steht.

Díaz-Balart nannte den Besuch laut einer Mitteilung ein Zeichen der USA, Taiwans Sicherheit und Wohlstand weiter zu unterstützen. Lai entgegnete, er wolle die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit stärken und den Status quo in der Taiwanstraße, der Meerenge zwischen China und Taiwan, verteidigen. Gemeint ist damit, dass Taiwan und China eigene Staaten bleiben.

Die Regierung in Peking spricht dagegen vom Ein-China-Prinzip, wonach Taiwan zur Volksrepublik gehört. Sie will eine «friedliche Wiedervereinigung», droht aber mit militärischen Mitteln. In der Taiwanstraße ist die Lage deshalb angespannt. Vor dem Empfang der US-Politiker durchquerte der US-Zerstörer «USS John Finn» am Mittwoch die Meerenge, wie die US-Navy mitteilte.

Am Donnerstag teilte Taiwans Verteidigungsministerium mit, in den 24 Stunden zuvor 18 chinesische Kampfflugzeuge um Taiwan gesichtet zu haben. Das waren mehr als in den vorangegangenen Tagen. China schickt fast täglich Militärflieger in das Gebiet.

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