BANGKOK: In Thailand entbrennt eine heftige Diskussion über den rechtlichen Status von Cannabis. Der stellvertretende Premierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul hat sich am Donnerstag (9. Mai 2024) zu den jüngsten Äußerungen des Premierministers Srettha Thavisin geäußert, der eine erneute Klassifizierung von Cannabis als illegales Betäubungsmittel der Kategorie 5 fordert.

Diese Entwicklung folgt auf eine Äußerung von Premierminister Srettha Thavisin, der sich klar für eine strengere Regulierung von Cannabis aussprach. Als Reaktion darauf betonte Anutin Charnvirakul, dass das thailändische Gesundheitsministerium zusätzliche Untersuchungen durchführen müsse, bevor eine solche Umklassifizierung vorgenommen werden könne. Er erinnerte daran, dass die Entkriminalisierung von Cannabis im Jahr 2022 von der Nationalen Kommission zur Verhinderung und Bekämpfung von Betäubungsmitteln eingeleitet wurde, als er selbst Gesundheitsminister war.

Charnvirakul kritisierte die fehlenden gesetzlichen Regelungen zur Kontrolle des Cannabis-Konsums, trotz seiner eigenen Bemühungen, entsprechende Gesetze einzuführen, die jedoch im Parlament scheiterten. Er beklagte, dass die Gründe für das Scheitern dieser Gesetze mehr politischer als logischer oder gesundheitlicher Natur waren.

Seit der Entkriminalisierung wurden über 6.000 Personen, die wegen Cannabisdelikten verurteilt worden waren, freigelassen. Viele von ihnen waren traditionelle Ärzte und Patienten, die Cannabis zu medizinischen Zwecken nutzten. Charnvirakul betonte, dass etwaige neue Entscheidungen zur Kriminalisierung auf wissenschaftlichen Beweisen basieren müssten, nicht auf persönlichen moralischen, religiösen oder ethischen Ansichten.

Des Weiteren stellte er infrage, ob es sinnvoll sei, Menschen, die keine weiteren Straftaten begangen haben, wegen des Konsums von Cannabis erneut zu inhaftieren. Er wies darauf hin, dass viele Menschen in Thailand Cannabis zu Hause anbauen und durch eine erneute Kriminalisierung plötzlich zu Straftätern werden könnten.

Die endgültige Entscheidung über die rechtliche Einordnung von Cannabis wird laut Anutin von den thailändischen Gesetzen abhängen, nicht von den Meinungen einzelner Politiker. Er wies auch darauf hin, dass eine mögliche erneute Klassifizierung von Cannabis als Betäubungsmittel die Popularität seiner Partei, der Bhumjaithai-Partei, beeinträchtigen könnte. Diese Partei hatte die Entkriminalisierung von Cannabis als einen zentralen Punkt ihres Wahlprogramms 2022 propagiert und fühlt sich nun von der aktuellen Regierung verraten.

Anutin versicherte, dass seine Partei weiterhin darauf hinweisen werde, dass Cannabis mehr Vorteile als Nachteile bringe, basierend auf Logik und wissenschaftlichen Informationen. Die Debatte in Thailand zeigt, dass jede Entscheidung über den rechtlichen Status von Cannabis von intensiven Diskussionen und starken Emotionen begleitet sein wird.