Duterte warnt vor Erstarken des Terrorismus

 Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Foto: epa/Francis R. Malasig
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Foto: epa/Francis R. Malasig

MANILA (dpa) - Nach seinem Amtsantritt will der philippinische Präsident Duterte seine Ankündigungen wahr machen: ein rabiates Durchgreifen gegen Drogenhandel und den Terrorismus.

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat vor einem Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im pazifischen Inselstaat gewarnt. «In drei bis fünf Jahren werden wir ein Problem mit dem IS haben», sagte Duterte am Mittwoch vor Soldaten am Armeestützpunkt in der Region Mindanao. «Die Herausforderung ist es, zu verhindern, dass die IS-Krankheit die Bevölkerung verseucht.»

Deswegen müsse das Militär mit aller Kraft gegen die als Terrororganisation eingestufte Gruppe Abu Sayyaf vorgehen. «Wir wollen alle Regionen kontrollieren, und wir wollen keine Gebiete verlieren», sagte Duterte. Er habe Pläne, für den Kampf mehr Soldaten zu rekrutieren und auch besser auszurüsten. «Zerstört sie. Das sind Terroristen.»

Die Extremisten kämpfen in dem katholischen Land um Autonomie. Seit Jahren terrorisieren sie die Bevölkerung mit Anschlägen und finanzieren ihre Aktivitäten durch das Erpressen von Lösegeld. Erst im April hatten die Islamisten einen Kanadier geköpft, der 2015 verschleppt worden war. Die Abu-Sayyaf-Kämpfer haben der Terrormiliz IS die Treue geschworen.

Duterte trat Ende Juni das Amt des Präsidenten an. In den vergangenen Tagen kündigte er mehrmals einen harten Kampf gegen den Drogenhandel an. Er veröffentlichte eine Liste mit Staatsbediensteten, die in den Drogenhandel verwickelt sein sollen. Zudem wiederholte er seine harschen Drohungen gegen Drogenbanden und Kriminelle.

Duterte wies Bedenken der Opposition zurück, er wollte dafür das Kriegsrecht verhängen. Der Präsident kenne die Grenzen seiner Macht und wolle weder die Gewaltenteilung des Landes, noch die Rechte seiner Bürger antasten, sagte sein Sprecher am Mittwoch.

Duterte hatte in einer Ansprache am Dienstagabend die provokante Frage an die Präsidentin des Obersten Gerichts, Maria Lourdes Sereno, gerichtet: «Wenn Sie mich weiter behindern und (die Angelegenheit) außer Kontrolle gerät, sollte ich dann lieber das Kriegsrecht verhängen?» Es habe sich um eine rhetorische Frage gehandelt, sagte Dutertes Sprecher. Die Anti-Drogenkampagne des Präsidenten könne nicht auf die langsamen Mühlen der Justiz warten.

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