Parlamentspräsident wegen Korruption vor Gericht

Foto: epa/Mast Irham
Foto: epa/Mast Irham

JAKARTA (dpa) - Wegen Korruptionsvorwürfen muss sich Indonesiens Parlamentspräsident Setya Novanto seit Mittwoch vor Gericht verantworten. Dem Vorsitzenden der mitregierenden Golkar-Partei wird zur Last gelegt, sich bei einem staatlichen Projekt persönlich bereichert zu haben.

Dabei geht es um die Einführung von elektronischen Personalausweisen durch die frühere Regierung. Dem Staat sollen wegen Korruption umgerechnet mindestens 150 Millionen Euro zusätzliche Kosten entstanden sein. Novanto bestreitet die Vorwürfe.

Der 62-Jährige, ein reicher Geschäftsmann und Verbündeter von Präsident Joko Widodo, hatte monatelang versucht, um den Prozess herumzukommen. Im vergangenen Monat wurde der Präsident des Repräsentantenhauses schließlich verhaftet. Vor Gericht in der Hauptstadt Jakarta weigerte sich Novanto am Mittwoch sogar, Angaben zu seiner Person zu machen - angeblich, weil er an schwerem Durchfall litt. Das Verfahren wurde daraufhin vertagt, um eine medizinische Untersuchung zu ermöglichen.

Wegen der Affäre wird aktuell gegen mehr als 30 Abgeordnete aus der Legislaturperiode 2004-2009 ermittelt. Zwei ehemalige Beamte des Innenministeriums wurden bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.