PEKING (dpa) - China will Kritik und Beleidigungen «von Helden und Märtyrern» unter anderem im Internet unter Strafe stellen. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses diskutierte am Freitag in Peking ein neues Gesetz, das den Schutz von Reputation und Ehre historisch hochgeschätzter Persönlichkeiten verbessern will. «Wer Helden und Märtyrer beleidigt und verunglimpft, kann administrative Strafen durch Polizeiorgane oder selbst strafrechtliche Sanktionen erhalten», heißt es laut Nachrichtenagentur Xinhua in dem Entwurf.
Für öffentliche Sicherheit, Kultur, Presse und Internet zuständige Abteilungen hätten die Verantwortung, durch ihre Aufsicht das Ansehen und den Ruf von Helden und Märtyrern zu schützen, heißt es weiter. Betreiber von Internetdiensten müssten «zeitnah» mit schädigenden Informationen online umgehen.
Das neue Gesetz verschärft die Kontrolle der kommunistische Führung über die Geschichtsschreibung, indem kritische Betrachtungen und abweichende Meinungen über die Rolle beispielsweise «revolutionärer Helden» wie Staatsgründer Mao Tsetung strafbar werden. Als «kommunistische Märtyrer» werden auch Revolutionäre oder Soldaten gezählt, die im Bürgerkrieg gegen die Nationalisten oder im Kampf gegen die japanischen Besatzer ums Leben gekommen sind.
