Atomdealauf Messers Schneide

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Foto: epa/Hans Punz
Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Foto: epa/Hans Punz

TEHERAN (dpa) - Die Ernennung des neuen amerikanischen Außenministers Mike Pompeo gefährdet nach Einschätzung des Iran das Atomabkommen.

«Die Änderungen im amerikanischen Außenministerium zeigen eindeutig, dass die USA ernsthaft aus dem Deal aussteigen wollen», sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach Medianangaben am Donnerstag. Der Deal stehe momentan auf Messers Schneide. Nun müsse besonders das EU-Trio - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - entscheiden, ob es an dem Deal festhalten oder den Anti-Iran-Kurs der Regierung von US-Präsident Donald Trump verfolgen wolle.

Das Abkommen ist nach Ansicht von Araghchi ohne die Amerikaner nicht umsetzbar. Bei einem Ausstieg würden die USA über diverse Kanäle - wie etwa neue Wirtschaftssanktionen - versuchen den Deal zu sabotieren. Dann wäre der Deal auch für den Iran nicht mehr profitabel und ein iranischer Ausstieg die logische Konsequenz. Diesen Aspekt wolle Araghchi auch beim für Freitag in Wien geplanten Treffen mit Vertretern der 5+1 Gruppe - die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland - ansprechen.

Der 54-Jährige Pompeo gilt als stramm konservativ und liegt ganz auf Trumps harter Linie, was besonders den Iran und das Wiener Atomabkommen von 2015 angeht. Mit ihm ist für viele Beobachter im Land ein Ausstieg der USA aus dem Abkommen sehr wahrscheinlich. Am Mittwoch sagte der iranische Außenamtssprecher Bahram Ghassemi noch, die Ernennung von Pompeo sei eine innenpolitische Angelegenheit. Für den Iran sei die allgemeine amerikanische Außenpolitik wichtig und nicht die Personen, hieß es.

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Der Iran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

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Ingo Kerp 16.03.18 14:18
Das von USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unterzeichnete Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015, kann von den USA für die USA gekündigt werden. Insgesamt bleibt das Abkommen allerdings weiterhin bestehen. Ein Aufkündigen und Sabotieren dieses Vertrages, der bis heute vom Iran eingehalten wurde, wie die Unterzeichner bestätigen, kann nur in eine einseitige amerk. Aggression führen.