EU-Kommission plant Kurswechsel bei Rüstung

Militärische Fahrzeuge treffen bei der Ausschiffung spanischer Soldaten und ihrer Ausrüstung im Seehafen von Szczecin ein. Foto: epa/Marcin Bielecki Polen Aus
Militärische Fahrzeuge treffen bei der Ausschiffung spanischer Soldaten und ihrer Ausrüstung im Seehafen von Szczecin ein. Foto: epa/Marcin Bielecki Polen Aus

BRÜSSEL: Die Europäische Union will ihre Fähigkeiten zur Verteidigung verbessern. Und damit gleichzeitig die Abhängigkeit von einem wichtigen Verbündeten verringern.

Nach Plänen der EU-Kommission sollen die EU-Mitgliedstaaten mehr Rüstungsgüter bei europäischen Herstellern kaufen, um damit die Abhängigkeit von US-Konzernen zu verringern. «Mitgliedstaaten sollten den derzeitigen Trend umkehren, die große Mehrheit ihrer Verteidigungssysteme von nicht europäischen Industrieanbietern zu erwerben», zitierte das «Handelsblatt» aus einem bislang unveröffentlichten Entwurf der EU-Strategie zur Förderung der Rüstungsindustrie.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht. Die Union müsse ihre Verteidigungsbereitschaft schnell verbessern.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, sprach von einem «wichtigen Grundstein für einen besser funktionierenden Binnenmarkt für Verteidigungsgüter». In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen brauche es ein gemeinsames europäisches Vorgehen in industriepolitischen Fragen der Verteidigungspolitik. «Exakt dort setzt die European Defence Industrial Strategy (EDIS) an - aufbauend auf der Analyse unserer verteidigungspolitischen Investitionslücken, den Erfahrungen mit dem Europäischen Verteidigungsfonds sowie dem Ausbau unserer industriellen Kapazitäten zur Unterstützung der Ukraine», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Ziel der Strategie sei es, Ausgaben effizienter und gemeinschaftlicher auszugestalten, die Einsatzbereitschaft der Verteidigungsindustrie zu erhöhen sowie die Versorgungssicherheit mit Verteidigungsgütern sicherzustellen. Wichtig sei jedoch, dass die Nato eingebettet sei.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Helge Fitz 28.02.24 16:30
Wenn ich die Kommentare von europäischen Politikern über die Aufrüstung mit neu entwickelten Nuklearwaffen höre, kriege ich das kalte K...... Wem würde ein atomar verseuchtes Europa nützen, wer würde da noch wohnen wollen oder können. Der politische Scharfsinn liegt im Sterben.
Verantwortung für die eigenen Bürger sieht in meinen Augen anders aus. Aber wer sein Portfolio in Panama pflegt, wird mir in dieser Frage sicher widersprechen .