BANGKOK: Trotz des noch ausstehenden Reispfändungsverfahrens gibt es Hoffnung für Yingluck Shinawatra. Jüngste Gerichtsentscheidungen fielen zu ihren Gunsten aus. Experten sehen nun zwei mögliche Wege für ihre Rückkehr nach Thailand.
Obwohl die ehemalige Premierministerin Yingluck Shinawatra noch mit dem Reispfändungsverfahren konfrontiert ist, bei dem sie vom Obersten Gerichtshof zu einer fünfjährigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt und ein Haftbefehl gegen sie erlassen wurde, gab es zuletzt auch gute Nachrichten für sie. Am 26. Dezember 2023 wies der Oberste Gerichtshof die Anklage gegen die Ex-Regierungschefin zurück, die ihr vorwarf, den ehemaligen Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats unrechtmäßig versetzt zu haben.
Anfang März 2024 entschied der Oberste Gerichtshof einstimmig mit 9:0 Stimmen, die Anklage der Nationalen Anti-Korruptionskommission (NACC) gegen Yingluck und fünf weitere Personen im Fall einer Roadshow mit einem Budget von 240 Millionen Baht fallen zu lassen. Das Gericht begründete dies damit, dass die Entscheidung von mehreren Behörden gemeinsam getroffen wurde.
Optionen für eine Rückkehr
Dr. Satithorn Thananithichot vom König-Prajadhipok-Institut sieht zwei mögliche Wege für Yinglucks Rückkehr, ähnlich wie bei ihrem Bruder Thaksin:
1. Ein Amnestiegesetz, das jedoch auf Hindernisse stoßen könnte, da Yingluck wegen Korruption verurteilt wurde. Ein Amnestiegesetz würde implizieren, dass es sich um einen politischen Fall handelt.
2. Eine Anpassung der Vorschriften des Strafvollzugsdepartements für politische Gefangene, ohne eine Amnestie zu benötigen. Stattdessen könnte eine königliche Begnadigung beantragt werden. Neue Vorschriften könnten eine Inhaftierung außerhalb des Gefängnisses für politische Gefangene ermöglichen, die zuvor durch einen Staatsstreich gestürzt wurden.
Die mögliche Rückkehr von Yingluck Shinawatra weckt Erinnerungen an die turbulente politische Vergangenheit Thailands. Als erste Frau im Amt der Premierministerin polarisierte sie die Gesellschaft. Ihre Amtszeit endete 2014 durch einen Militärputsch. Seitdem lebt sie im Exil. Ihr Bruder Thaksin, ebenfalls ein ehemaliger Premierminister, hatte zuvor ein ähnliches Schicksal erlitten. Die Shinawatra-Familie prägte über Jahre die Politik des Landes und verfügt noch immer über eine treue Anhängerschaft. Eine Rückkehr Yinglucks könnte die politische Landschaft Thailands erneut durcheinanderwirbeln.
