BRÜSSEL: Deutschland, Frankreich, Österreich - die Liste der EU-Länder, die ein Mindestalter für Social Media diskutieren, ist lang. Entscheidend könnte dafür Rückendeckung aus Brüssel sein. Wird es die geben?

Experten überreichen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Montag (10.00 Uhr) einen Bericht mit wegweisenden Ratschlägen zur möglichen Einführung eines Mindestalters für soziale Netzwerke. Die Empfehlungen könnten auch für die deutsche Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche entscheidend sein.

Wer digitale Altersschranken bei TikTok, Instagram, Snapchat und Co. auch technisch durchsetzen will, kommt um Brüssel wahrscheinlich nicht herum. Regeln bei den Online-Riesen durchzusetzen, ist die Zuständigkeit der EU-Kommission; und nationale Gesetze dürfen sich nicht mit EU-Regeln überschneiden.

Von der Leyen hatte den Einfluss von Social Media auf Minderjährige zuletzt kritisiert und deshalb ein Expertengremium damit beauftragt, sie in Fragen des Kinder- und Jugendschutzes im Internet zu beraten. Die deutsche Politikerin nannte zudem Australien als mögliches Vorbild, das als erstes Land weltweit Ende 2025 ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige einführte. Mit einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission wird spätestens im Herbst gerechnet.