Scholz kritisiert Debatte über Lieferung von Kampfjets

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz in Santiago. Foto: epa/Elvis Gonzalez
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz in Santiago. Foto: epa/Elvis Gonzalez

SANTIAGO/KIEW: Die ukrainische Armee steht unter massivem Druck russischer Angriffe und Präsident Selenskyj fordert erneut Waffenhilfe. Bundeskanzler Scholz sendet eine Botschaft aus Chile. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die anhaltende Diskussion über die mögliche Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert. «Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher muss sich schon fragen: Warum stellt er die Frage, wo es doch darum geht, den Ukrainern zu helfen», sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend (Ortszeit) bei einem Besuch in Chile. Jetzt sei eine seriöse Debatte notwendig und kein «Überbietungswettbewerb (...), bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen».

Die Debatte um die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ist seit vergangener Woche in Gang - seit dem Beschluss mehrerer westlicher Staaten, dem von Russland angegriffenen Land Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung will Panzer des Typs Leopard abgeben und hat auch anderen Ländern die Lieferung des in Deutschland produzierten Panzern freigestellt.

Angesichts der neuen Debatte mahnte Scholz nun in Santiago de Chile, in einer so wichtigen Frage wie Waffenlieferungen müsse es um die Sache und um rationale Abwägungen gehen. Er habe bereits kurz nach Kriegsbeginn zusammen mit US-Präsident Joe Biden Flugverbotszonen ausgeschlossen, weil das zu einem Konflikt zwischen Russland und der Nato geführt hätte. Auch «solche unsinnigen Ansinnen» wie die Entsendung von Bodentruppen seien abgelehnt worden. «Es ist dazu jetzt wirklich alles gesagt - auch von mir.»

Die Ukraine fordert Kampfjets. Die USA und einige andere Länder halten eine Lieferung grundsätzlich für möglich. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schloss die Lieferung von Kampfflugzeugen am Sonntag in der ARD nicht aus.

Selenskyj: Russland will Krieg in Länge ziehen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich ungeachtet der derzeit schwierigen Lage an der Front gegenüber den russischen Angreifern siegessicher. «2023 muss und wird definitiv das Jahr unseres Sieges sein!», schrieb er am Sonntag auf Telegram. In seiner allabendlichen Videoansprache räumte er mit Blick auf den schwer umkämpften Osten seines Landes ein: «Die Situation ist sehr hart.» Schweren russischen Beschuss meldete die Ukraine auch im Süden auf die Stadt Cherson sowie im Osten auf Charkiw.

Im Gebiet Donezk seien vor allem die Städte Bachmut und Wuhledar weiter ständigem russischem Beschuss ausgesetzt, sagte Selenskyj. Trotz hoher Verluste in den eigenen Reihen reduzierten die Russen ihre Angriffsintensität dort nicht. «Russland hofft, den Krieg zu verlängern und unsere Kräfte zu erschöpfen.»

«Also müssen wir die Zeit zu unserer Waffe machen. Wir müssen die Ereignisse beschleunigen», sagte der ukrainische Staatschef. Insbesondere die Geschwindigkeit bei der Lieferung ausländischer Militärhilfen sei ein Schlüsselfaktor in diesem Krieg. Selenskyj pochte zudem einmal mehr auf weitere Waffenlieferungen über die Kampfpanzer hinaus.

Ukraine meldet mehrere Tote nach russischem Beschuss von Cherson

Im südukrainischen Cherson wurden nach Behördenangaben drei Menschen durch russischen Beschuss getötet. Sechs weitere seien verletzt worden, teilte die Chersoner Gebietsverwaltung mit. Getroffen wurde demnach unter anderem ein Klinikgebäude. Die Gebietshauptstadt des gleichnamigen Gebiets Cherson, die die ukrainische Armee vor wenigen Monaten zurückerobert hat, wird immer wieder von Russlands Streitkräften heftig beschossen.

Die russischen Besatzer in der benachbarten Region Saporischschja berichteten von vier Toten durch ukrainischen Beschuss. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich oft schwer unabhängig überprüfen.

Saporischschja gehört neben Cherson, Donezk und Luhansk zu den ukrainischen Gebieten, die Russland in Teilen besetzt hält und im vergangenen Jahr annektiert hat. Darüber hinaus hat sich Moskau bereits 2014 die Schwarzmeer-Halbinsel Krim völkerrechtswidrig einverleibt.

Russische Raketen auf Charkiw

Bei einem Raketenangriff auf die ostukrainische Stadt Charkiw wurde am späten Sonntagabend ein Wohnhaus in der Stadtmitte getroffen. Dabei starb mindestens ein Mensch, drei weitere Bewohner wurden verletzt. Wie der Militärverwalter Oleh Sinegubow mitteilte, suchten Helfer in den Trümmern nach möglichen weiteren Opfern.

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David Ender 02.02.23 10:30
In einem duerren Satz Peter Joe ...
... fassen Sie das Dilemma der offenkundig kognitiv beschraenkten Kapitulations-Pazifisten perfekt zusammen. Auch die Hoffnung "tausche ukrainisches Land fuer voruebergehenden Frieden mit Putin" ist naiv. Sollten wir seit der Sudetenland-Okkupation unseres eigenen groessten anzunehmenden Fuehrers eigentlich wissen. Und ueberhaupt: Warum tauschen wir nicht Ostdeutschland und Ostberlin gegen "Frieden" ein? War doch auch mal Teil des Sowjetimperiums und heute boeses NATO-Gebiet. Also ich wuerde dem Deal sofort zustimmen ... Weil "Frieden" ist mir einfach das wichtigste. Und billige Gaspreise natuerlich!
Peter Joe 01.02.23 22:00
Krieg beenden
Der schnellste Weg einen Krieg zu beenden ist ihn zu verlieren.
Jürgen Franke 01.02.23 17:10
Herr Lange, es ist bedauerlich, dass Sie sich
nicht qualifiziert artikulieren können, denn aus Ihren hingeworfenen Halbsätzen (Bildungsfolgen, SPD, Bremen) ist nicht zu erkennen, was Sie eigentlich ausdrücken wollen. Wir können uns jedoch gerne zu einem Gespräch in HuaHin treffen.
Bernd Lange 01.02.23 02:00
@Franke- Ich will ja hier nicht mit Bildung und
Erfolg glänzen--war das Ihr letztesRuf-ASS was Sie anführen konnten--aber wir werden bestimmt noch öfter hier unser Wissen ausarbeiten können-wobei die Demokratie in augenblick auf meiner Seite zu stehen scheint! Wir sind ja wohl die Wunschbürger dieses Landes-im Sinne des Erfolges der Demokratie!
Schönen Gruß aus Hua Hin bin da immer paar Wochen Im Jahr!
Bernd Lange, Berlin 01.02.23 02:00
@Franke--ParteienSchulbildung sehen
sie an Besten in den Bildungserfolgen SPD seit 30 Jahren--Bremen--und in anderen D-Ländern
30 Jahre in Berlin--je dümmer je besser für....Linke? Grüne? Welche? Berlin machts vor!!
David Ender 31.01.23 23:30
Rechtfertigungsmaerchen fuer russischen Angriff
Wenn man so manche Ausfuehrungen hier liest koennte amuesiert feststellen, dass jede deutsche Generation am Ende irgendwelche Rechtfertigungsmaerchen bastelt um Angriffskriege als durchaus berechtigt zu argumentieren. Schuld sind stets die anderen - "das Finanzkapital", "die Ostkueste", die verdammten Demokratien, finstere Maechte. War schon 1939 so, beim Eroberungskrieg des Deutschen Reichs und der Sowjetunion in Polen. Und wiederholt sich nun quasi verbal bei der (gescheiterten) Eroberung der Ukraine durch die russische Invasoren. Internationales Recht, Vertraege wie das Budapester Memorandum, allgemein anerkannte Ethikstandards? Fuer einige im deutschen Kulturkreis offenkundig alles pillepalle, solange es gegen den boesen Westen mit seinen garstigen Grundfreiheiten und Marktwirtschaften geht. Strenge Fuehrer auf Lebzeit - egal ob in der Reichskanzlei oder im Kreml - scheinen fuer manche eine ungeheure Anziehungskraft zu haben. Ist es nackter Masochismus, oder gar die Faszination den strammen Oberst mit nacktem Oberkoerper duch die Taiga reiten zu sehen? Wir Rationalisten werden das nie verstehen. Was bleibt ist eine bittere Erkenntnis: Das Volk welches eigentlich am meisten aus der eigenen Pleite in nackter Diktatur und irrem Eroberungswahn gelernt haben muesste, ist offenkundig nicht faehig sich ein fuer allemal von der Faszination "Totalitarismus" zu loesen. Zumindest die Randgruppen am ganz links und rechtsextremen Rand. Sehr spannend ...
Jürgen Franke 31.01.23 20:10
Herr Lange, leider kann ich Ihnen meine
Ausführungen nicht weiter präzisieren, da ich Ihre Schulbildung nicht kenne. Diese Frau Esken, die immer von Ihnen erwähnt wird, wurde von den Mitgliedern der SPD gewählt. Vielleicht findet sich jedoch ein anderer Leser, der Ihnen die Demokratie in Deutschland, die Ihnen offensichtlich nicht gefällt, erklären kann.
Bernd Lange, Berlin 31.01.23 16:30
@Franke--Die Partei, die Partei hat die hat
immer Recht!!!!!!!!!!!!Das meinten Sie wohl--Demokratie soll die Macht des Volkes sein und
nicht der Parteibonzen (Esken) Wo Ist Ihr Demokratieverständnis???????????????
Peter Joe 31.01.23 10:40
Hansruedi Bütler 31.01.23 09:40 Ukraine, um was ge
Zbigniew Brzezinski, ein Name den man nie richtig aussprechen kann aber immer im Kopf haengen bleibt .....sagte doch deutlich nach dem Zerfall der Sowjetunion, dass die Vereinigten Staaten als einzige wirkliche und letzte Weltmacht ihre Vorherrschaft auf dem grossen Schachbrett Eurasien kurz und mitterlfristig sichern muessen um so langfristig eine neue Weltordnung zu ermoeglichen. Jetzt sind wir mittendrin und genau nach diesen Vorgaben lauft das Program ab. Er war US Presidenten Berater und graue Eminenz unter den Geo Strategen. Europa vor allem Deutschland dient als Sprungbrett um diese Ziele zu erreichen. Putin warnte schon lange Jahre vorher davor auf der Muenchner Sicherheitskonferenz ueber dieses reale USA Project.
Hansruedi Bütler 31.01.23 09:40
Ukraine, um was geht es wirklich?
Es geht sicher nicht darum die Grenzen neu zu ziehen - denn dies werden so oder so geändert.
Wo wurden den all die Milliarden an US$ und € gewaschen, die den Steuerzahlern gestohlen und als "weiss", wieder ins System eingeschleust auftauchten?
Warum wird die Ukraine als das korrupteste Land bezeichnet?
Für was wurden Biolabore von der USA in der Ukraine aufgebaut und eingerichtet?
Wurde vor dem Kongress zugegeben, aber wer beachtete dies?
Warum wurde in einigen dieser Labore, nach Beginn der Kämpfe, von den Amis Hals über Kopf geräumt?
Zusätzlich verstecktes Biomaterial wurde nun gefunden und exakt zugeordnet.
Was wollte man damit anstellen?
Wieviele Milliarden hat Wolodymyr Selenskyj denn auf Offshore-Finanzplätze geparkt, während sein Volk vor die Hunde geht?
Möchte der Westen über diese Auseinandersetzung an die wertvollen Rohstoffe, in diesen Ländern kommen?
Oder geht es ev. darum DE so zu schwächen, dass NIE mehr ein Bündnis Europa/RUS zustande kommt?
Laut Planung "von langer Hand" (seit mehreren Jahrzehnten) soll dies genau so geplant und bezweckt werden.
Warum wird "Otto Normalbürger" abgelenkt und total verarscht und mit Kriegshetze überschüttet?
Jürgen Franke 31.01.23 08:00
Herr Lange, nochmals: Das Volk wählt keine
Person, sondern lediglich eine Partei. Diese Partei wählt dann anschließend aus ihren Reihen eine Person in die Politik. Einige Personen kommen als Direktkandidaten zwar in den Bundestag aber nie in Regierungsämter. Ihre Schlußfolgerung, dass das Parlament gegen Scholz entschieden hat, ist völliger Unsinn, da er immer noch Kanzler ist.
michael von wob 31.01.23 04:00
@ Grosch
Jede Patrone verl....u.s.w. Ich wiederhole und bekomme nie eine Antwort. Welche Alternative hat die freie Welt ? Die Ukraine auslöschen und anschließend alle Länder der ehemaligen SU + die DDR ? Kommt nicht mit verhandeln. Putler verhandelt nicht und Verträge mit ihm sind nicht das Papier wert !
Bernd Lange Berlin 30.01.23 23:00
@Franke--Scholz geeignet- entscheidet nicht das
Parlament--sondern das Sevoren- das Volk, und danach die Geschichte-haben wir ja schon leidgeprüft
erlebt, und das Parlament--das Volk hat immer versagt!!Scholz, ESKENS als Partei entscheidet--Das Parlament hat gegen Scholz entschieden( Panzer)--Scholz (als Diktator!) hat gegen das Parlament gehandelt! Ja Herr Franke---das könnte Demokratie sein!!!Logisch denken!!!Aber das hat die SPD den Schülern aberzogen-Dumme sind besser zu beeinflussen--sehen Sie den Spiegel??
Heinz Grosch 30.01.23 22:13
UKRAINE
Ich sage immer jede gelieferte Patrone verlängert den Krieg und kostet unnötige Menschenleben auf beiden Seiten
Bernd Lange ,Berlin 30.01.23 21:10
@Peter Joe tut mir schon richtig leid
Milliarden Häuserschäden hat der Gute geschaffen, ganze Landschaften verwüstet, die Erde mit CO² Gase außerplanmäßig beglückt, die Explositionen konzentriert und er Umwelt was Gutes angetan 3000 Russenpanzer umweltfreundlich zur Ruhe gebracht und mit denen auch gleich 100 tausende unnötige Esser
ausgeschaltet, überall hat er glückliche Helden-Mütter mit zu Helden gemacht er wird mit Stalin in die
rühmliche Geschichte der glorreichen Sowjettunion eingehen! Es lebe der Held des Todes Putin zusammen mit Stalin!
Rudolf Lippert 30.01.23 20:53
Jürgen Franke 30.01.23 16:00
vermutlich wird das noch gut für uns alle sein, dass der Senilus sich an nichts mehr erinnern kann.... Die Gegenfrage wäre: was wäre wenn der sich erinnert? Da liegen ja ja noch einige tote Hunde begraben. Besser er verbleibt vorerst im Tiefschlaf.
Jürgen Franke 30.01.23 20:00
Herr Lange, ob Scholz geeignet oder nicht
entscheidet das deutsche Parlament. Aus diesem Grund haben wir eine Opposition im Bundestag, die Scholz dazu zwingen kann, die Vertrauensfrage zu stellen. So funktioniert übrigens Demokratie
Bernd Lange Berlin 30.01.23 18:40
Scholz ist als Europa-Staatsnann
nicht geeignet--Man hält sich in einer solchen Position zurück, und lässt alle Entscheidungen offen
um den Gegner unsicher zu halten, was alles passieren kann! Er hat hier als Staatsmann das 2te Mal versagt und verschlimmert mit dieser Haltung die Position Deuschland/ Europa auf der ganzen Welt! Führungsstärke!!!!!!!!!!!!!
ist jetzt angesagt und nicht das beschämendeTaktieren eines Waschlappens!
Gunter Schneider 30.01.23 16:53
Genug ist genug
Wer in Thailand sitzt, sollte nicht Herrn Scholz zum Eingreifen in den Krieg auffordern. Flugzeuglieferungen wären ein weiterer Schritt dazu. Bleiben Sie bei Ihrem strikten Nein dazu, Herr Scholz und helfen Sie, den Frieden in Europa zu bewahren. Setzen Sie auf Verhandlungen !
Jürgen Franke 30.01.23 16:00
Es ist schon schlimm genug,
dass ein Land wie Deutschland einen Olaf Scholz, mit dessen persönlichen und beruflichen Hintergrund als Kanzler wählen mußte. Aber was auch noch immer kommen mag, er wird sich später an nichts mehr erinnern.
Ingo Kerp 30.01.23 12:40
Gespräche über Kampfflugzeuge für die Ukraine sind in einigen Staaten inzwischen ein Diskussionsthema. Das ist nun mal so, auch wenn der Scholz weiterhin seine Sturkopf-Politik betreibt. Es scheint ihm dabei gleichgültig, das er von anderen Nationen inzwischen vorgeführt und getrieben wird, er bleibt seinen Grundsätzen treu. Ob die immer gut sind für die deutsche Nation sei dahingestellt.
David Ender 30.01.23 09:45
Der Zauderer-Kanzler wie immer aufm Holzweg
"Nordstream2 ist ein rein privatwirtschaftliches Projekt" sagte Olaf Scholz noch Ende 2021. Und "stolz" war er nach seinem "erfolgreichen" Besuch bei Putin bloss Tage vor der Russeninvasion. Dann fabulierte er von "Zeitenwende" um zugleich Helme und Verbandszeug nach Kiev zu liefern. Waffenlieferungen wurden ausgeschlossen, naja vielleicht Manpads, aber sicher keine Schuetzenpanzer. Dann doch Marder und eine Handvoll Haubitzen, doch sicher keine Kampfpanzer. Und nun der Leo2 in der modernen A6 Version, aber "sicher keine Kampfflieger", ja ja. ... Mit schlafwandlerischer Sicherheit ist der Kanzler aufm Holzweg, bloss um sich stets wieder und wieder zu korrigieren: Den Briten hinterher, den Franzosen, Spaniern, Schweden, Daenen, Australiern, Kanadiern, Balten, Tschechen, Polen, Amis usw Man weiss nie ganz sicher ob er bloss der "Oberaussitzer der Nation ist oder gar die alte GasGerd Schroeder-Fraktion in der SPD noch verzweifelt Kreml-Lobbyismus betreibt. Fakt ist am Ende - weder die Realitaet auf dem Schlachtfeld noch die freie Welt schert sich noch um deutsche Bremserattituden. Wer nach fast 12 Monaten gescheiterter Russeninvasion immer noch nicht begriffen hat, dass der Kreml jede Schwaeche der demokratischen Welt bloss als Einladung fuer weitere Mobilisierung und Landraub ansieht, hat mein volles Mitgefuehl. Man kann bloss noch den Kopf schuetteln ueber diesen schwachen Kanzler. Selbst dt Medien kommentieren bloss noch mitleidig. Olaf Scholz - ein Drama!
Peter Joe 30.01.23 08:50
Nato Speerspitze
Im Fall von einer Ausweitung des Ukraine-Krieges Russland-Nato muessten 8000 Bundeswehr Soldaten an die Front geschickt werden. Da wuerden aber bestimmt auch Kampfjets dabei sein, nur man will nicht reden darueber weil Putin der Boese ist.