Regierung hebt Reisebeschränkungen wieder auf

Future Forward Party wirft der Regierung Unfähigkeit im Umgang mit der Coronavirus-Krise vor

Ein Ausländer auf dem internationalen Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok auf dem Weg zum Schalter der Immigration. Foto: epa/Diego Azubel
Ein Ausländer auf dem internationalen Flughafen Suvarnabhumi in Bangkok auf dem Weg zum Schalter der Immigration. Foto: epa/Diego Azubel

BANGKOK: Nur 24 Stunden nach der Bekanntgabe, dass Thailand die Erteilung des „Visa on Arrival“ für 22 Länder und der Visabefreiung für drei weitere Länder aussetzt, zog die Regierung am Donnerstag die Anordnung zurück und verwies auf die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen.

Bei den 22 betroffenen Ländern handelt es sich um Bulgarien, Bhutan, China, Zypern, Äthiopien, Fuji, Georgien, Indien, Kasachstan, Malta, Mexiko, Nauru, Papua-Neuguina, Rumänien, Russland, Sausi-Arabien, Taiwan, Usbekistan, Vanuatu, Italien, Korea und Hongkong.

In einer Dringlichkeitssitzung, an der Premierminister Prayut Chan-o-cha, Gesundheitsminister Anutin Charnvirakul und Außenminister Don Pramudwinai teilnahmen, kam das Kabinett überein, dass die zuvor erteilten Reisebeschränkungen für 21 Länder und Gebiete so lange ausgesetzt werden müssen, bis die Regierung nächste Woche eine fundiertere Entscheidung treffen kann.

Einseitige Stornierung bilateraler Abkommen ungültig

Die Wende kam, nachdem Regierungsbeamte erkannt hatten, dass sie die Erteilung des „Visa on Arrival“ und der Visabefreiung nicht einseitig stornieren können, ohne die betroffenen Parteien darüber zu informieren. Chatri Anjananan, Direktor der Abteilung für konsularische Angelegenheiten sagte Reportern nach dem Treffen, dass die bilateralen Abkommen mit jedem der betroffenen Länder erst einer gründlichen Prüfung unterzogen werden müssen. Er erläuterte, dass die Regierung erst noch die einzelnen Prozeduren genauestens studieren muss und dass deshalb nicht auszuschließen sei, ob die zuvor bekanntgegebenen Reisebeschränkungen auch tatsächlich in Kraft treten können.

Immigration erteilt weiterhin „Visa on Arrival“

Der stellvertretende Immigrationschef Cherngron Rimphadee fügte hinzu, dass die Immigration folglich erst dann die Erteilung des „Visa on Arrival“ stoppen kann, wenn sie eine offizielle Anweisung dazu erhalten hat. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters bestätigte Col. Cherngron, dass die „Visa on Arrival“ an den Flughäfen noch immer erteilt werden.

Vorwurf: Regierung glänzt durch Dilettantik statt Professionalität

Der jüngste Fauxpas in der Reihe dilettantischer Bekanntmachungen der thailändischen Regierung, die kurz nach ihrer Verkündung wieder zurückgezogen wurden, veranlasste die Sprecherin der Future Forward Party, Pannika Wanich, sich über den Umgang der Regierung mit dem Coronavirus zu beschweren: „Alle Probleme, die wir hatten, angefangen von den thailändischen Arbeitern in Quarantäne aus gefährdeten Ländern in Übersee bis hin zu den widersprüchlichen Informationen über Gesichtsmasken, zeigen auf, dass die Regierung unrechtmäßig und unprofessionell mit den Problemen der Bürger umgeht.“ Sie fügte hinzu, dass die Regierung schlecht gerüstet sei, um die Krise zu bewältigen und sie zu diesem Zeitpunkt die Chance gehabt hätte, ihre Fähigkeit unter Beweis zu stellen.

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