Proteste: Gespräche über Sondersitzung des Parlaments

Regierungsgegner demonstrieren vor dem Victory Monument am vergangenen Sonntag. Foto: epa/Narong Sangnak
Regierungsgegner demonstrieren vor dem Victory Monument am vergangenen Sonntag. Foto: epa/Narong Sangnak

BANGKOK: Wegen der andauernden Proteste gegen die Regierung in Thailand will Parlamentssprecher Chuan Leekpai voraussichtlich am Freitag mit Regierungs- und Oppositionsvertretern zusammenkommen. Bei dem Treffen soll über die Möglichkeit einer Sondersitzung des Parlaments zu den Demonstrationen und der politischen Lage im Land beraten werden, wie die Zeitung «Bangkok Post» am Montag berichtete.

Die Massenkundgebungen in Bangkok und anderen Landesteilen dauern seit Monaten an. Auch am Wochenende waren in vielen Regionen wieder Tausende Menschen auf die Straße gegangen.

Die Regierung geht mit Härte gegen die Proteste vor und hat in der vergangenen Woche Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen verboten. Zudem wurden zahlreiche führende Aktivisten festgenommen. Jetzt kündigten die Behörden die Schließung mehrerer Online-Nachrichtenportale und einer Facebookseite der Organisatoren der Proteste an. Regierungskritiker sprachen von Schritten in Richtung einer «totalen Diktatur».

Die Demokratiebewegung fordert unter anderem den Rücktritt des Regierungschefs, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der General Prayut Chan-o-cha ist seit einem Militärputsch 2014 an der Macht. Es geht zudem um die Rolle der Monarchie und ein strenges Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vorsieht. Das Thema war in Thailand lange ein Tabu.

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