Parlament billigt hohen Kredit im Kampf gegen Covid

Finanzminister Arkhom Termpittayapaisith. Foto: The Nation
Finanzminister Arkhom Termpittayapaisith. Foto: The Nation

BANGKOK: Ein vom Parlament am Donnerstag genehmigtes Dekret erlaubt es der Regierung, einen Kredit in Höhe von 500 Milliarden Baht für Covid-19-Hilfe und Forschung aufzunehmen. Die Abgeordneten stimmten mit 270 zu 196 Stimmen für die Verabschiedung des Dekrets, bei zwei Enthaltungen.

Das Finanzministerium kann die 500 Milliarden Baht über Darlehensverträge bis zum 30. September nächsten Jahres beschaffen. Laut Finanzminister Arkhom Termpittayapaisith sind etwa 30 Milliarden Baht für den Kauf von medizinischem Material, Medikamenten und Impfstoffen sowie für Forschung und die Entwicklung von Impfstoffen vorgesehen. 300 Milliarden Baht stehen für die Finanzierung von Hilfsprogrammen für Menschen in verschiedenen Bereichen bereit, der Rest für soziale und wirtschaftliche Rehabilitationsprojekte. Der Finanzminister sagte vor der Abstimmung, dass die Staatsverschuldung trotz des hohen Kredits bei unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen werde.

Cholnan Srikaew, Abgeordneter der Partei Pheu Thai für Nan, unterstrich in seiner Rede, die Opposition sei nicht davon überzeugt, dass die Regierung mit der Kreditaufnahme die Pandemie eindämmen könne. Er äußerte Zweifel an der transparenten Verwendung des Geldes.

Die Regierung hatte im Vorjahr einen 1-Billionen-Baht-Notkredit im Kampf gegen die Coronapandemie aufgenommen.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Walter Andriuet 12.06.21 03:20
@ Ole Bayern
Da haben Sie natürlich recht, das war keine genaue Analyse wie ein Wirtschaftswissenschaftler den reinen Mittelfluss errechnet, der dann für die Schuldenamortisation verwendet werden kann. Da werden einige Sachen rausgerechnet. Es geht aber grundsätzlich darum, die Gefahren aufzuzeigen, die entstehen können, wenn ein Staat sich zu stark verschuldet. In Südamerika sind ja verschiedene Länder Pleite gegangen. Dann kommt der internationale Währungsfond zum Zug und das ist wahrlich keine Caritas. Die vergeben dann schon Kredite, aber nur unter strengen Vorlagen. Kürzung der Sozialeistungen und Privatisierungen von Flughäfen usw. Dann lieber sparsam sein und dafür dieSelbstbestimmung behalten.
Ole Bayern 11.06.21 21:40
Herr Andriuet.....
... die Verschuldung resultiert ja aus dem netto verfügbaren Geld , welches der Staat aufnimmt . Mit 219 Tagen umsonst arbeiten ist es dann lange nicht getan. Die z.B. 60 % - ige Verschuldung ist nur gegenüber des BIP eine Berechnungsgröße . Wenn die gesamte thailändische Wirtschaft umsonst arbeiten sollte , dürften aber auch keine Kosten für Öl , Benzin , Strom , Lebensmittel usw. anfallen , so daß die gesamte Wirtschafsleistung und das somit erwirtschaftete Guthaben 100 % dem Staat zufließen würde . Der Staat muß halt seine Ausgaben zurückfahren oder die Einnahmen erhöhen um die Staatsverschuldung abzubauen . Dazu muß erst einmal ein positiver Saldo geschaffen werden , d.h. Einnahmen ( z.B. Steuern und Gewinn der Staatsbetriebe etc. ) die Ausgaben übersteigen . Auch meinem Erfahrungen ist ein Abbau der Staatsverschuldung von < 2 % p.a. schon sehr ambitioniert . Das hat Deutschland gerade mal in den besten Wirtschaftsjahren geschafft . Ohne ein Wiedererstarken der Wirtschaft inkl. Tourismus geht es erstmal mit vollem Programm in die andere Richtung .... Staatsverschuldung wird weiter hochgefahren , da die Staatsausgaben steigen ( Kosten für Soziales z.B. ) und die Einnahmen sinken ( Steueraufkommen , ausbleibende fremde Finanzmittel von Touristen etc. ) . Die kommende Zeit wird hart bleiben für Thailand , das ist mal sicher . VG Ole
Walter Andriuet 11.06.21 17:30
Staatsverschuldung bei ca. 60 %
Man kann diese Zahl auch anders definieren. Die gesamte thailändische Wirtschaft müsste während 219 Tage umsonst arbeiten um den gesamten Schuldenberg zurückzuzahlen. Das ist schon noch erstaunlich. Ich bin nicht gegen die Staatsverschuldung, vor allem nicht in dieser schwierigen Coronazeit, aber die Politiker müssten die Schuldenlast immer im Auge behalten. Die Schulden von Heute wird die nächste Generation zu tragen haben.
Ingo Kerp 11.06.21 11:50
Bei einer Verschuldung bis zu 60% des BIP, sollte keine Panik aufkommen. Die Gelder für die Hilfsmaßnahmen waren sicherlich richtig eingesetzt und sind den Bedürftigen zugut gekommen. Meine Familie ist sehr dankbar dafür.
Harry Fischer 11.06.21 11:20
Parlament billigt...
Die Zweifel der Opposition sind meiner Meinung nach mehr als berechtigt. Wo ist die 1 Billion aus dem letzten Jahr geblieben? Nicht bei den wirklich notleidender jedenfalls!