Medwedew bleibt Chef der Regierungspartei

Der Jahreskongress der Partei
Der Jahreskongress der Partei "Einiges Russland" in Moskau. Foto: epa/Grigorij Sysojew / Sputnik / Krem

MOSKAU: Dmitri Medwedew bleibt Vorsitzender der Regierungspartei Geeintes Russland. Der frühere Präsident und Ministerpräsident wurde am Samstag bei einem Parteitag in der Hauptstadt Moskau für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt, wie Geeintes Russland mitteilte. Der 56-jährige Politiker, der als wenig beliebt gilt, steht seit 2012 an der Spitze der Partei. Bei der Parlamentswahl im Herbst war er nicht als Spitzenkandidat nominiert und zudem weitgehend aus dem Wahlkampf herausgehalten worden.

Präsident Wladimir Putin schwor in einer Videobotschaft die Partei bereits auf die 2024 anstehende Präsidentenwahl ein. «Ich zähle immer auf Sie - auf die Partei Geeintes Russland als starke und verlässliche politische Kraft», sagte er an die Delegierten gerichtet, die mit Schutzmasken und Abstand zueinander saßen. Putin hatte zuletzt offengelassen, ob er nach 2024 weiterregieren will.

Die Regierungspartei ist die Machtbasis für ihn. Sie hat im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit und kann damit auch die Verfassung ändern. Die Wahl zur Staatsduma im September war von Fälschungsvorwürfen überschattet. Dennoch sprach Putin einmal mehr von einem «überzeugenden Sieg», der für das gesamte Land wichtig sei.

Putin appellierte an die Parteimitglieder, «den Menschen zu dienen und die Menschen zu respektieren». Bei dem in Präsenz abgehaltenen Parteitag wurden zudem wichtige Posten neu besetzt.

Putin hatte seinen politischen Ziehsohn Medwedew Anfang 2020 als Regierungschef entlassen. Er ist seitdem Putins stellvertretender Chef im russischen Sicherheitsrat.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.