«Le Monde»: Deutschland muss der AfD Einhalt gebieten

Ein Rednerpult mit dem Logo der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Foto: epa/Jens Schlueter
Ein Rednerpult mit dem Logo der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Foto: epa/Jens Schlueter

PARIS: Zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen schreibt die französische Tageszeitung «Le Monde» am Dienstag:

«Für die Dreiparteienregierung des sozialdemokratischen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) sind die Ergebnisse vom Sonntag eine Katastrophe. Zusammen kommen die SPD, die Grünen und die liberale FDP nur auf knapp über 10 Prozent. (...)

Zusammen haben Sachsen und Thüringen nur sechs Millionen Einwohner, was sieben Prozent der deutschen Bevölkerung entspricht. Dies sollte die Bedeutung der Ereignisse vom Sonntag jedoch nicht relativieren. Erstens, weil die extreme Rechte - wie die Wahlen 2023 in Bayern und Hessen gezeigt haben - auch im Westen Deutschlands auf dem Vormarsch ist. Zweitens, weil die AfD-Verbände in Sachsen und Thüringen zu den radikalsten des Landes gehören. (...)

Dass eine solche Partei, die erst vor elf Jahren gegründet wurde, in einem Land wie Deutschland solche Ergebnisse erzielt, ist mehr als besorgniserregend. Aufgrund seiner Vergangenheit, seines demografischen Gewichts und seiner wirtschaftlichen Stärke im Herzen eines europäischen Kontinents, der vom Aufstieg der Extreme geplagt wird, trägt Deutschland, das in einem Jahr seinen nächsten Kanzler wählt, eine große Verantwortung.

Seine politischen Führungsfiguren auf der Rechten und Linken, aber auch seine wirtschaftlichen und intellektuellen Eliten können es sich nicht leisten, eine Formation weiter gedeihen zu lassen, deren rassistische und nationalistische Weltanschauung die Grundlagen der demokratischen und liberalen Ordnung untergräbt, auf der das Land nach der Katastrophe des Dritten Reiches wieder aufgebaut wurde.»

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