Hopewell-Projekt: Entschädigung von 12 Mrd. Baht

Foto: The Nation
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BANGKOK: Das Oberste Verwaltungsgericht hat die Entscheidung eines Vorgerichts aufgehoben und die staatlichen Eisenbahngesellschaft (SRT) und das Verkehrsministerium zur Zahlung von 11,88 Milliarden Baht als Entschädigung an Hopewell (Thailand) Co für die Annullierung eines Mega-Transport-Projekts vor zwei Jahrzehnten verurteilt.

Das Gericht ordnete die Zahlung zuzüglich 7,5 Prozent Zinsen innerhalb von 180 Tagen an. Der Rechtsstreit kehrte zur Entscheidung eines Schiedsausschusses zurück, der am 8. November 2008 die SRT und das Verkehrsministerium zur Zahlung von Schadensersatz verurteilte. Die staatlichen Agenturen sollten außerdem eine Projektgarantie von 500 Millionen Baht an Hopewell (Thailand) Co. zurückgeben. Im März 2014 entschied das Zentrale Verwaltungsgericht, die Schiedskommission habe keine Entscheidungsbefugnis für das Hopewell-Projekt.

Der Vertrag zum Bau des Hopewell-Projekts wurde am 9. November 1990 unterzeichnet, als der verstorbene Montri Pongpanit Transportminister der Regierung von Chatichai Choonhavan war. Das mehrstufige Verkehrssystem sollte über den bestehenden Hauptbahngleisen im Großraum Bangkok gebaut werden. Geplant waren Mautstraßen, Fern- und Nahverkehrszüge, Frontstraßen und gewerbliche Immobilien. Die Kosten waren 1990 auf 80 Milliarden Baht geschätzt worden, als die 30-jährige Konzession erteilt wurde.

Sieben Jahre später strich das Kabinett des damaligen Premierministers General Chavalit Yongchaiyudh den Vertrag, nachdem das Unternehmen 1997 den Bau während des Finanzcrashs eingestellt hatte. Der Vertrag wurde am 27. Januar 1998 von der Regierung unter Chuan Leekpai offiziell gekündigt. Zu dieser Zeit war Suthep Thaugsuban Verkehrsminister. Die Betonsäulen und -balken von Hopewells aufgegebenem Hochstraßen- und Zugsystem waren über ein Jahrzehnt lang ein Schandfleck entlang der Vibhavadi Rangsit Road in Bangkok. Sie wurden vor Jahren entfernt, um die S-Bahnlinie Red Line zu bauen.

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Joerg Obermeier 23.04.19 18:25
@ Herr Müller
vermutlich haben Sie überlesen wer das Schlamassel seinerzeit verantwortlich angerichtet hat. Ansonsten no comment.
Matthias Boerner 23.04.19 15:57
es sind bis heute nicht alle Betonträger entfernt ich weis nicht auf wieviel Km ich diese Betonträger gesehen habe, aber es wahren unzählige.
Ernst Blum 23.04.19 11:57
das Projeckt müsste dringen vollendet werden
setzt das Geld für die Fertigstellung ein
Roman Müller 23.04.19 11:54
Gut so
auch der Staat muss lernen sich an Verträge zu halten. Sehr viel Geld für absolut NICHTS. Schön wäre es wenn die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.
Ernst Blum 23.04.19 11:54
aber der Zubringer ist dadurch nicht gelöst
ich kann mich bei meiner ersten Reise nach Bangkok Don Mueang daran erinnern dass uns gesagt wurde es gäbe bald eine Hochbahn zum Flughafen damit man nicht mit dem Taxi ins Zentrum Bangkok fahren müsse. Damals habe ich noch geglaubt dass es eine Ehrlichkeit gibt. Mittlerweile Lebe ich seit 15 Jahren in Thailand und erlebe fast Täglich das dem Volk viel versprochen wird aber kaum Versprechen eingehalten werden. Weder beim Ausbau der Eisenbahn der Abwasserentsorgung und Müllbeseitigung aber die Thailänder sind leichtgläubig und geduldig.