Polizei ertappt 178 Ausländer mit Wiedereinreisesperre

BERLIN (dpa) - Die Polizei in Deutschland hat im Zuge eines neuen Erlasses bei gut 100.000 Kontrollen im Grenzgebiet und an den Flughäfen in den vergangenen Wochen 178 Ausländer entdeckt, für die eine Wiedereinreisesperre gilt.

Die meisten von ihnen fielen nach Angaben von Bundespolizeipräsident Dieter Romann an den Grenzen zu Frankreich und Österreich auf. Einige von ihnen, waren schon mehrfach unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt.

Anfang Oktober hatte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Bundespolizei angewiesen, die Schleierfahndung im Grenzgebiet auszuweiten. Einen Monat später folgte ein Erlass von Seehofer, wonach die Bundespolizei ab sofort ihre Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen intensivieren solle - vor allem unmittelbar an den Grenzen. Menschen mit einer Einreisesperre für Deutschland sollten so möglichst schon an der Grenze zurückgewiesen werden. «Die Sicherheit beginnt an der Grenze», sagte Seehofer am Mittwoch.

Diejenigen, die trotz einer Einreisesperre ein zweites oder drittes Mal nach Deutschland kommen, sind im Verhältnis zur Zahl der Schutzsuchenden insgesamt eine kleine Gruppe. Dass sich Seehofer diesem Phänomen jetzt vordringlich widmet, hat auch mit dem vorbestraften Clan-Chef Ibrahim Miri zu tun. Miri war in Deutschland 19 Mal rechtskräftig verurteilt worden, unter anderem wegen Raubes, schweren Diebstahls, Hehlerei und bandenmäßigen Drogenhandels. Im Juli wurde er in den Libanon abgeschoben.

Ende Oktober tauchte er plötzlich in seinem alten Wohnort Bremen auf und stellte einen Asylantrag. Er wurde festgenommen und rund einen Monat später wieder abgeschoben. Kurz darauf flog er von Beirut nach Istanbul, möglicherweise um erneut nach Deutschland zu reisen. Die türkischen Behörden zwangen ihn jedoch zur Rückkehr in den Libanon. Alleine die beiden Abschiebeflüge kosteten laut Romann zusammen rund 111.000 Euro.

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