China lehnt Beitritt zum Verbot von Mittelstreckenwaffen ab

Foto: epa/Michael Reynolds
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MÜNCHEN (dpa) - China lehnt einen Beitritt zum INF-Verbotsabkommen für nukleare Mittelstreckenraketen ab. Sein Land orientiere sich bei der militärischen Rüstung «streng an defensiven Notwendigkeiten», sagte der oberste Außenpolitiker Chimas, Yang Jiechi, am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. «Wir sind gegen die Multilateralisierung des INF-Vertrags.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte China zuvor aufgerufen, sich an Versuchen zur Rettung des INF-Abrüstungsvertrages zwischen Russland und den USA zu beteiligen. Sie wisse, dass es bei dem Thema auf chinesischer Seite viele Vorbehalte gebe. Abrüstung sei aber ein Thema, das alle umtreibe.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang des Monats mit Rückendeckung der Nato-Partner zum 2. August gekündigt. Offizielle Begründung sind Vorwürfe gegen Russland, das Abkommen seit Jahren zu verletzen.

Als weiterer Grund gilt aber auch die Tatsache, dass der aus der Zeit des Kalten Krieges stammende Deal nur Amerikaner und Russen bindet, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China. China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter dieses Abkommen fallen würden.

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Ingo Kerp 19.02.19 13:24
So entgeht man einem Vertrag, der von einer Seite aufgekündigt werden kann, wie man es derzeit erlebt. CHN hält sich aus solchen Verträgen raus, erklärt seine Waffen als streng defensive Notwendigkeiten und zieht sich somit elegant aus der Affäre. Die Frage wäre auch, wer sollte mit ihnen einen Vertrg schließen? Trump, der CHN mit u.a. Strafzoellen überzieht?