Bahnprojekt-Umsetzung soll mit Artikel 44 beschleunigt werden

Foto: The Nation
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BANGKOK: Der Bau der thai-chinesischen Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Bangkok und Nong Khai, soll mit dem Artikel 44 der Übergangsverfassung, der Premierminister Prayut Chan-o-cha absolute Macht gewährt, beschleunigt werden. Das Projekt liegt seit zwei Jahren auf Eis.

Mit dem Artikel 44 können mehrere Gesetze umgangen werden, um eine schleunige Umsetzung des Projekts voranzutreiben. Unter anderem:

Chinesischen Ingenieuren wird gestattet, auch ohne die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung in Thailand zu arbeiten. Denn Artikel 44 setzt diese Vorschrift außer Kraft.

Sondergenehmigung durch Artikel 44 für den Bau der Bahnstrecke durch ein Naturschutzgebiet in der Provinz Nakhon Ratchasima. Eigentlich dürfte in dem Schutzgebiet nicht gebaut werden.

Genehmigung für den Bezug, bzw. auch die Enteignung von Grundstücken, die für den Bau der Bahntrasse benötigt werden. Statt ein Komitee, ermöglicht Artikel 44 diese Genehmigung.

Auch das ewige Streitthema um die Finanzierung, soll mit Artikel 44 gelöst werden. Genaue Zahlen wurden hingegen noch nicht genannt.

Weitere Infos fasst „The Nation“ in nachfolgender Grafik zusammen:

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