Rückkehr zur Demokratie mit vielen Unwägbarkeiten

Foto: epa/STR
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BANGKOK: Nach der neuen Roadmap des Militärrates National Council for Peace and Order (NCPO) wird das Land nicht vor den Sommer 2017 zur Demokratie zurückkehren.

Der stellvertretende Ministerpräsident Wissanu Krea-ngam rechnet mit dem Urnengang frühestens im Juni. Seine Formel lautet 6-4-6-4. Das heißt: Nach Benennung des neuen verfassungsgebenden Ausschusses (CDC) durch den NCPO wird das Gremium in sechs Monaten einen neuen Verfassungsentwurf erarbeiten. Dann folgen vier Monate zur Vorbereitung auf das Referendum und weitere sechs Monate, um die Ausführungsbestimmungen der Verfassung zu beschließen. Für den folgenden Wahlkampf sind vier Monate geplant. Der vom Militärrat handverlesene CDC soll sich nach Einschätzung von Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha nicht groß vom alten, aufgelösten Ausschuss unterscheiden. Wissanu Krea-ngam glaubt, dass die Mitglieder in den strittigen Punkten nach anderen Lösungen suchen werden. Besonders in der Frage, ob in der Verfassung ein Krisenteam festgeschrieben wird, das jederzeit die Macht im Land an sich reißen kann. Der neue Fahrplan zur Demokratie kann eingestampft werden, sollten ein neuer Reformrat oder Monate später die Wähler bei einem Referendum den Verfassungsentwurf ablehnen.

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Jürgen Franke 09.09.15 13:33
Demokratie,
ist schon eine tolle Sache, wenn die Abgeordneten so "mitspielen" wie in Deutschland. Die Regierung beschließt und die Volksvertreter stimmen dem zu, auch weil sie teilweise nichts von dem verstanden haben, was es da abzustimmen gab. Lediglich die direkt Gewählten sind teilweise ihrem Gewissen gefolgt und haben dagegen gestimmt, um nicht in ihren Wahlkreisen "gesteinigt" zu werden. In Thailand wird man das Militär mit in die Regierung "einbauen", egal wie es auch immer formuliert wird.