LONDON: Der irische Premierminister Leo Varadkar hat sich im Streit über die Brexit-Regelungen für Nordirland versöhnlich gezeigt. Er bedauere, dass das sogenannte Nordirland-Protokoll nicht mit Zustimmung aller Seiten in dem britischen Landesteil vereinbart wurde, sagte der konservative Politiker in einem BBC-Interview am Freitag.
«Genauso wie der Brexit Nordirland aufgezwungen wurde, wurde auch das Protokoll Nordirland ohne die Unterstützung beider Gemeinschaften aufgezwungen», sagte Varadkar.
Das sogenannte Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags und soll Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland und damit ein Wiederaufflammen des bewaffneten Konflikts über die Vereinigung der beiden Teile der Insel verhindern.
Die EU-Mitgliedschaft beider Staaten hatte geholfen, den jahrzehntelangen Bürgerkrieg zwischen den meist katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und den überwiegend protestantischen Anhängern der Union zu beenden, weil die Grenze unsichtbar wurde. Doch der britische EU-Austritt brachte dieses fein austarierte Gleichgewicht ins Wanken.
Um den gordischen Knoten in den festgefahrenen Verhandlungen mit der EU zu zerschlagen, entschied sich der britische Ex-Premier Boris Johnson gegen den Willen seiner unionistischen Verbündeten dazu, einen Sonderstatus für Nordirland zu akzeptieren. Die Provinz folgt demnach trotz Brexits den Regeln von Zollunion und Binnenmarkt der EU. Grenzkontrollen sind überflüssig, doch die Regelung erschwert den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs.
«Ich kann verstehen, dass Unionisten und unionistische Politiker das Gefühl haben, das Protokoll schwäche die Verbindung zwischen Nordirland und Großbritannien», so Varadkar. Er zeigte sich aber auch optimistisch, dass bald eine Lösung in dem Streit gefunden wird.
