Streit über Verhältnis zur Zollunion

Foto: epa/Neil Hall
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LONDON (dpa) - Großbritannien will unter Umständen noch über das Ende der Brexit-Übergangsphase im Jahr 2020 hinaus in der Zollunion bleiben.

Das berichtete unter anderem der «Telegraph» am Donnerstag unter Berufung auf britische Regierungsquellen. Seit Wochen streitet das Kabinett von Premierministerin Theresa May über das künftige Verhältnis zur europäischen Zollunion. Nun soll es May gelungen sein, ihre Minister auf einen Kompromiss einzuschwören.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen sind daher überflüssig. May hat deutlich gemacht, dass Großbritannien die Zollunion verlassen soll, damit das Land eigene Freihandelsabkommen mit Ländern wie den USA, China und Indien schließen kann.

Problematisch ist daran aber vor allem, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig wären. Das wollen alle Seiten unbedingt verhindern, um den Konflikt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht wieder anzuheizen. Im Dezember vergangenen Jahres hatten sich London und Brüssel darauf geeinigt, dass Nordirland im Zweifel in der Zollunion bleiben muss. Doch das stößt auf heftigen Widerstand bei der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) im britischen Parlament, auf die Mays konservative Minderheitsregierung angewiesen ist.

Brexit-Hardliner um Außenminister Boris Johnson wollen das Problem mit technologischen Mitteln, ähnlich wie bei Mautsystemen, lösen. Ihnen zufolge soll dadurch keine oder kaum Infrastruktur an den Grenzen notwendig sein. Die entsprechende Technologie gibt es offenbar aber noch gar nicht. Bis sie bereit steht, soll Großbritannien nun also als Ganzes in der Zollunion bleiben. Ob sich Brüssel auf den Vorschlag einlässt, bleibt abzuwarten.

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Leserkommentare

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Jürgen Franke 18.05.18 16:19
Herr Stevens, auch bei Ihrer sprichwörtlichen
Aversion gegen die EU, sollte Sie einige Fakten in Ihren Überlegungen versuchen, zu implementieren. Es wird Ihnen doch nicht entgangen sein, das die May jetzt lediglich mit einer Minderheit regieren muss, da sie ohne Not eine Wahl vorgezogen hat, um gestärkt in die Brexit Verhandlungen zu gehen. Diese Wahl hat sie jedoch so krachend verloren, dass sie auf dem politischen Parkett nicht mehr für voll genommen wird. Die Gegner des Brexit sind nach wie vor aktiv auf der Insel.
Jürgen Franke 18.05.18 14:54
Eine ganz kappe Mehrheit der Briten stimmten
seinerzeit für den Brexit. Es waren überwiegend die älteren englischen Bürger, die schon einmal eine Invasion von Flüchtlingen erleben mussten und nun den Strom der Ausländer vor Augen hatten, die nach Europa kamen. Und genau das machte ihnen Angst. Dieser Boris Johnson hatte noch, um das Ergebnis zu beeinflussen, ein paar Lügen aufgetischt. Durch die Sonderrechte, die sich England immer wieder rausgenommen hat, ging es den Briten in der EU nicht schlecht. Doch ein gewisser Neid gegenüber der Wirtschaftsmacht Deutschland konnte nie verheimlicht werden, denn eigentlich hatte doch England den Krieg gewonnen.
Khun Wilfried Stevens 18.05.18 11:00
Herr Maier
GB wird unabhängiger vom korrupten Moloch EU und der spekulativen EZB, und natürlich gibt es auch britische Wirtschaftsexperten, die bekanntlich nicht auf den Kopf gefallen sind. Daher wird GB vormachen, das am Anfang und Ende das Land D weiterhin mehr verliert als GB, nicht nur die nationale Unabhängigkeit. Wird spannend, wie es nach 2021 aussieht...
Jürgen Franke 18.05.18 10:53
Da den Briten inzwischen immer klarer
wird, was der Brexit für dramatische wirtschaftliche Folgen für England hat, wird versucht, mit allen Winkelzügen den Ausstieg heraus zu zögern.
Klaus Maier 18.05.18 09:39
Herr Stevens
Bravo GB, für was? zuerst den brexit wollen, und dann betteln in der zollunion zu bleiben, hoffe mal das die den briten den ausgestreckten mittelfinger zeigen